Vorarlberger SPÖ fordert Kurswechsel im Bund

SPÖ-Chef Michael Ritsch bleibt trotz des historischen Debakels der Sozialdemokraten bei der Vorarlberger Landtagswahl im Amt.

Foto © APVorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch sieht die Verantwortung für das Wahldebakel im Kurs der Bundes-SPÖ

Im 27-köpfigen Landesparteivorstand gab es diesbezüglich nur eine Enthaltung durch die Lauteracher Vertreterin Barbara Draxler. Ritsch gab die Schuld am Abschneiden seiner Partei dem Gegenwind aus Wien sowie, dass man in der Ausländerfrage keine klare Linie vorgegeben habe. Dies werde sich künftig ändern, versicherte Ritsch. Einen Schritt nach rechts werde es dabei aber "sicher nicht" geben.

Wer trägt Schuld am Wahldebakel?

Als Hauptschuldige an der Schlappe vom Sonntag hat der Landes-SP-Chef aber die Bundespartei ausgemacht. Rückenwind aus Wien gebe es nicht, ganz im Gegenteil. Man müsse sich nur die Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen und bei der EU-Wahl ansehen. Auch für Erich Haider werde es kommenden Sonntag bei der Oberösterreich-Wahl sehr schwer werden.

Ritsch stellte die Frage in den Raum, "ob der Kuschelkurs mit der ÖVP das richtige ist." Für ihn wäre es klüger sich von der ÖVP mehr abzugrenzen. Man müsse dem Phänomen entgegnen, dass die Volkspartei mit ihrem Nein-Sagen auch noch erfolgreich sei.

Noch nicht festlegen wollte sich Ritsch, ob er bei seinem Vorhaben bleibt, im kommende Frühling den Posten des Bregenzer Bürgermeisters anzustreben. Aufgegeben hat er den Gedanken aber sichtlich noch nicht, hob der Landeschef doch hervor, dass die SPÖ (trotz schwerer Verluste) in der Landeshauptstadt ihr zweitbestes und die ÖVP ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Gemeinden-Vergleich erzielt habe.

Abwarten will die SPÖ noch, wie ihre nur noch drei Mandate vergeben werden. Abhängig ist das unter anderem davon, ob das schwach abgesicherte Grundmandat im Bezirk Feldkirch erhalten bleibt. Ritsch selbst wird jedenfalls wieder einen Sitz im Landtag einnehmen und hat nach derzeitigem Stand auch nicht vor, sich während der gerade anlaufenden Legislaturperiode zurückzuziehen.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hat die Aussagen seiner Vorarlberger Kollegen umgehende zurückgewiesen. Er habe "Verständnis für die Frustration und Enttäuschung", sagte Kräuter am Rande der SPÖ-Klubklausur in Linz. Die Vorarlberger sollten aber in ihrer Analyse Fehler auch im eigenen Bereich suchen und keine vorschnellen Schlüsse ziehen, so der Bundesgeschäftsführer.

Vorarlberg "ein Spezialfall"

Grundsätzlich sei aber Vorarlberg ein "Spezialfall" und ein Ereignis für sich. Das Bundesland sei für die SPÖ ein schwieriges Pflaster, man solle daher die Zusammenhänge vor Ort sehen.