Vaclav Klaus dementiert Äußerungen über Ungarn

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Tschechiens Präsident Vaclav Klaus hat seine Äußerungen vom Freitag über "Erweiterungsambitionen" Ungarns klargestellt. Er habe damit keine territorialen Ansprüche gemeint, wie tschechische und ungarische Medien zunächst kolportierten, sondern Ambitionen Ungarns, seinen Einfluss über seine Grenzen hinaus auf ethnische Ungarn im Ausland auszudehnen, sagte er laut Nachrichtenagentur CTK am Samstag.

Die Fehlinterpretation seiner Äußerungen habe beim Präsidententreffen der Visegrad-Vier im polnischen Sopot für gewissen Spannungen gesorgt, so Klaus bei einer Pressekonferenz. Er habe seine Worte aber dem ungarischen Staatsoberhaupt Laszlo Solyom im Zwiegespräch erläutert, der ihm für eine öffentliche Klarstellung gedankt habe.

Solyom hatte angesichts des slowakisch-ungarischen Streits über ein slowakisches Sprachengesetz, das auch die ungarische Minderheit in dem Land tangiert, am Freitag in Sopot vor Journalisten wörtlich gesagt: "Ich fühle die Nervosität, die in der Slowakei entsteht." Er nehme "gewisse langfristige Ambitionen Ungarns wahr, sich irgendwohin zu erweitern. In diesem Sinne verstehe ich die slowakische Haltung." Zudem betonte Klaus, dass "keine radikalen Schritte", die die Nachkriegsordnung in Europa verändern würden, unternommen werden könnten.

Der jüngste Konflikt zwischen Bratislava und Budapest eskalierte Ende August, als Präsident Solyom die Einreise in die Slowakei verwehrt wurde. Die Position Budapests im Streit mit Bratislava sei unverändert und somit ein Treffen der Staatspräsidenten derzeit unpassend, verlautete am Samstag aus Kreisen um den ungarischen Staatspräsidenten Solyom. Ungarn will eine offizielle Erklärung von dem Nachbarland, wieso Solyom die Einreise verwehrt wurde, und pocht auf Änderungen im jüngsten slowakischen Sprachengesetz, das es als diskriminierend betrachtet.