Pünktlich zum Schulbeginn: Schmied unter Beschuss
In Inseraten wirbt die Ministerin für ihre geplante Schulreform. AHS-Lehrervertreter sprechen von Selbstdarstellung und Geldverschwendung.
Foto © APASchwierige Zeiten für die Unterrichtsministerin
Die ÖPU wirft Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) vor, "Selbstdarstellung" zu betreiben und fordert sie auf, "diese Verschwendung von Geldern, die für das Unterrichtswesen gedacht sind und die Sie den Schulen vorenthalten, unverzüglich einzustellen".
"Hunderttausende Euro"
"Sie haben alleine in den letzten vier Tagen hunderttausende Euro an Medien gezahlt, um in einer noch nie dagewesenen Flut von Inseraten Selbstdarstellung zu betreiben", heißt es in dem Brief. Gleichzeitig fordert die ÖPU von Schmied, die Klassenschülerhöchstzahl von 25 Kindern tatsächlich umzusetzen, für die Förderung und Forderung der Schüler die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen und für menschenwürdige Arbeitsbedingungen an den Schulen zu sorgen. "Dafür sind nämlich die Steuergelder gedacht, die Ihrem Ressort zur Verfügung stehen", schreiben u.a. ÖPU-Vorsitzender Gerhard Riegler und AHS-Lehrergewerkschafterin Eva Scholik (Fraktion Christlicher Gewerkschafter, FCG).
Unabhängig von diesen Vorwürfen betonte Schmied in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ im Zusammenhang mit Inseraten des Unterrichtsministeriums zum Schulschluss vor den Sommerferien, dass das Ressort "bis dato keine Kampagnen durchgeführt" habe, gesprochen wird von "einzelnen Inseraten oder Medienkooperationen". "Das Ressort wird auch künftig keine Werbung betreiben, jedoch seiner Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin nachkommen und, sofern erforderlich, nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel die Öffentlichkeit über Vorhaben des Ressorts in angemessener Weise und mit geeigneten Mitteln informieren", betonte Schmied in der Anfragebeantwortung.
Aus dieser geht auch hervor, dass das Unterrichtsministerium seit Beginn der Gesetzgebungsperiode (28. Oktober 2008) bis inklusive Schulschluss 2009 für Inserate in der "Kronen Zeitung" 196.895,25 Euro, in der Tageszeitung "Österreich" 310.610,91 Euro und in der Wiener Gratiszeitung "heute" 129.110,47 Euro ausgegeben hat. In drei Anfragen wollte FP-Bildungssprecher Walter Rosenkranz von Schmied wissen, was die Inserate in den drei Zeitungen gekostet hatten.
