Atomstreit mit Iran spitzt sich zu

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Zum Ablauf eines Ultimatums in diesem Monat spitzt sich der Streit um das iranische Atomprogramm zu. Der Iran übergab zwar den diplomatischen Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und Deutschlands am Mittwoch in Teheran neue Vorschläge für Verhandlungen. Diese behandeln aber offenkundig wieder nicht den Streit um die Urananreicherung.

Der iranische Präsident Ahmadinejad und Atom-Chefunterhändler Said Jalili zeigten sich entschlossen, dem Westen die Stirn zu bieten und am Programm zur friedlichen Nutzung der Kernkraft festzuhalten.

Der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO liegen unterdessen nach den Worten ihres Chefs ElBaradei Informationen von Geheimdiensten vor, denen zufolge der Iran mit einiger Wahrscheinlichkeit an einer Atombombe gearbeitet hat. ElBaradei sagte am Mittwoch auf der Tagung des IAEO-Gouverneursrates, falls diese Informationen zutreffen sollten, "gibt es eine große Wahrscheinlichkeit, dass Aktivitäten für eine atomare Bewaffnung stattgefunden haben".

Bei den Informationen des Geheimdienstes handle es sich um Dokumente zu möglichen Waffenprojekten, die der Iran in der Vergangenheit vorangetrieben hatte und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten. Die Atominspektoren hatten immer wieder zu wenig Kooperationsbereitschaft der Regierung in Teheran in dieser Frage beklagt. ElBaradei appellierte an den Iran, die offenen Fragen zu diesen möglichen Waffenprojekten endlich zu beantworten.

In Teheran überreichte indessen Außenminister Mottaki das iranische Vorschlags-Paket an Vertreter der sogenannten Sechser-Gruppe. Die Vorschläge würden sich auf "diverse globale Themen" beziehen. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Die sechs Mächte hatten der Islamischen Republik im Frühjahr neue Sanktionen angedroht, falls sie bis Ende September nicht auf ein Gesprächsangebot der Gruppe reagieren sollte.