Zuletzt aktualisiert: 30.08.2009 um 21:16 UhrKommentare

Klare Verluste für CDU bei Landtagswahlen

Erste Trends der Landtagswahlen in Deutschland ergeben deutliche Verluste für die CDU. In Thüringen und an der Saar wären rot-rot-grüne Mehrheiten denkbar. Rechtsextreme NPD in Sachsen erneut im Landtag.

Vier Wochen vor der deutschen Bundestagswahl haben die Bürger in Thüringen, Sachsen und dem Saarland am Sonntag ihre Landtage neu gewählt. Dabei deutete sich zum Teil eine höhere Beteiligung als noch vor fünf Jahren an, wie die Landeswahlleiter der drei Bundesländer am Sonntagnachmittag mitteilten. In Nordrhein-Westfalen finden zugleich Kommunalwahlen statt.

In Thüringen und dem Saarland, wo der Ausgang der Wahlen als völlig offen gilt, gingen bis 14.00 Uhr mehr Wahlberechtigte zu den Urnen als 2004. In Thüringen gaben 34,5 Prozent der 1,9 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Im Jahr 2004 waren es um diese Zeit nur 29,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung war vor fünf Jahren mit 53,8 Prozent so niedrig wie nie zuvor.

Im Saarland gaben bis 14.00 Uhr 36,7 Prozent der 815.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Landtagswahl 2004 lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt nur bei 27,8 Prozent. Am Ende des Wahltages lag damals die Beteiligung bei 55,5 Prozent, auch dies dies war die bisher geringste Wahlbeteiligung aller Zeiten im Saarland.

In Sachsen, wo der Wahlausgang mit weniger Spannung als in den beiden anderen Ländern erwartet wird, gingen dagegen nur 27,6 Prozent der 3,5 Millionen Wahlberechtigten bis 14.00 Uhr zu den Urnen. Fünf Jahre zuvor waren es zu dem Zeitpunkt schon 33,4 Prozent gewesen. Schon 2004 hatte die Wahlbeteiligung mit schließlich 59,6 Prozent so niedrig wie noch nie in dem Bundesland gelegen.

Das Augenmerk richtet sich vor allem auf die Urnengänge in Thüringen und im Saarland. In beiden Ländern sind auch rot-rot-grüne Mehrheiten denkbar. In Sachsen zeichnet sich dagegen eine schwarz-gelbe Mehrheit oder eine Neuauflage der großen Koalition aus CDU und SPD ab.

In Thüringen muss die derzeit unter Ministerpräsident Dieter Althaus allein regierende CDU mit deutlichen Stimmenverlusten rechnen. In den Umfragen vor der Wahl gab es rechnerisch eine Mehrheit für Linke, SPD und Grüne.

Im Saarland dürfte die unter Ministerpräsident Peter Müller alleinregierende CDU ebenfalls ihre absolute Mehrheit verlieren. In Umfragen lagen Schwarz-Gelb auf der einen sowie Rot-Rot-Grün auf der anderen Seite etwa gleichauf.

Bei der Landtagswahl in Sachsen wird mit eindeutigeren Mehrheitsverhältnissen gerechnet. Die CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich dürfte den Umfragen zufolge klar stärkste Kraft werden. Die Union kann demnach sowohl mit dem jetzigen Koalitionspartner SPD als auch mit der FDP regieren.

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.

Rund 14,4 Millionen Menschen können in Nordrhein-Westfalen bei den Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben. Umfragen zufolge kommen in den Großstädten auf CDU und SPD Stimmenverluste zu, alle anderen etablierten Parteien, aber auch Wählergemeinschaften können mit Stimmengewinnen rechnen.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte der "Bild am Sonntag", er erwarte nach den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erwarte er SPD-Erfolge.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schloss indirekt Stimmeneinbußen der CDU im Vergleich zu den Ergebnissen 2004 nicht aus. Bei den Landtagswahlen vor fünf Jahren habe es eine "Ausnahmesituation" gegeben, sagte Merkel der "Augsburger Allgemeinen". Damals habe eine gewisse "Wut auf Rot-Grün in Berlin" die Ergebnisse der CDU begünstigt.