Israel wünscht Nahost-Gipfel mit Abbas und Obama
Israel hat zu Beginn der Europareise von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eine baldige Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche in Aussicht gestellt. Auftakt dazu könne ein Gipfeltreffen mit US-Präsident Barack Obama und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas am Rande der UNO-Generalversammlung im September in New York sein, so ein israelischer Regierungsvertreter am Montag.
Die palästinensische Führung macht bisher weitere Gespräche von einem vollständigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus und -ausbaus im Westjordanland abhängig. "Wir hoffen, dass die Bedingungen für ein Treffen mit Abbas und Obama in New York reifen, für einen symbolischen Start der Friedensgespräche. Das scheint derzeit machbar", sagte der Israeli. Obama hatte bei einem Treffen mit Netanyahu deutlich gemacht, dass es keinen Frieden im Nahen Osten ohne Siedlungsstopp und Zweistaatenlösung geben könne. "Die Errichtung eines unabhängigen, souveränen und lebensfähigen palästinensischen Staates ist grundlegend für Frieden, Sicherheit und Stabilität in unserer Region", betonte Ministerpräsident Salam Fayyad in einem am Dienstag in Ramallah präsentierten 38-Seiten-Bericht.
Netanyahu trifft am Dienstag den britischen Premier Gordon Brown, am Mittwoch den US-Nahost-Sondergesandten George Mitchell. Bei den Gesprächen in London geht es um einen Kompromiss in der Siedlungsfrage. Am Donnerstag wird Netanyahu in Berlin erwartet. Die EU und die USA fordern einen vollständigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus und -ausbaus im Westjordanland. Bei den Vorbereitungen zu dem Treffen Netanyahus mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es nach israelischen Medienberichten zu starken Spannungen gekommen. Die israelische Seite will das Thema Siedlungspolitik ausklammern, was die deutsche Regierung nicht zu akzeptieren bereit ist.
