Finanzierung von Karas' Bürgerforum noch offen
Das vom EU-Abgeordneten Othmar Karas geplante Bürgerforum nimmt zwar langsam konkrete Formen an, die Finanzierung ist allerdings noch offen. Der ÖVP-Vorzugsstimmensieger bei der Wahl zum Europaparlament kann sich vorstellen, sowohl um Bundes- als auch um EU-Förderungen anzusuchen. Aber auch die Frage des Standorts ist noch nicht gelöst.
"Wir müssen zuerst wissen, wo und was machen wir, dann werde ich für dieses Projekt werben", so Karas. Bei einer Pressekonferenz nach der EU-Wahl hatte ÖVP-Obmann Josef Pröll Karas ein Büro in der Parteiakademie angeboten, dass dieser allerdings abgelehnt hatte. Er hatte sein Nein dazu mit der Unabhängigkeit seiner Plattform begründet. Mehr als 1.600 Unterstützer will Karas "aus allen politischen Lagern" für sein "Bürgerforum Europa 2020" haben. Prominente Namen will er noch nicht verraten. Nur so viel: "Es sind Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Politik, Wirtschaft und Religion."
Ein Ziel des Bürgerforums solle es sein, die Beteiligung bei EU-Wahlen bis zum Jahr 2020 auf mindestens 55 Prozent zu heben. Strukturell wird das Bürgerforum aus drei Teilen bestehen: Einem "Think Tank", einer Veranstaltungsplattform und einer Kommunikationsplattform in den Neuen Medien.
Zur programmatischen Ausrichtung seines Projekts formulierte Karas erst einmal fünf Grundsätze: "Glaubwürdigkeit und Vertrauen", eine "Revolution der Aufrichtigkeit", "Der politischen Debatte stellen", "Vorzugsstimmen eine neue Qualität geben" und "Mandat freier ausüben - demokratischen Diskurs beleben" - Letzteres will er auch als ÖVP-Mandater weiter berücksichtigen: "Ich lasse mich nicht von meiner Partei fesseln."
In den "Salzburger Nachrichten" ließ Karas mit einer neuen Idee aufhorchen. Neben einer Kennzeichnungspflicht für EU-Projekte kann er sich auch vorstellen, vor öffentlichen Gebäuden an Feiertagen die Europaflagge zu hissen.
