USA planen einige Verlegungen aus Guantanamo

Die US-Regierung erwägt laut "Washington Post" die Verlegung einiger Häftlinge aus dem umstrittenen Lager Guantanamo Bay auf Kuba in die USA. Als mögliche Haftanstalten nannte das Blatt unter Berufung auf Regierungsbeamte das Militärgefängnis in Fort Leavenworth (US-Bundesstaat Kansas) und das Hochsicherheitsgefängnis in Standish im US-Bundesstaat Michigan.

Dort sollten Guantanamo-Häftlinge einsitzen, die für unbestimmte Zeit festgehalten werden, aber auch bereits entlastete, die kein Land übernehmen will. Eine Zahl wurde in der Zeitung nicht genannt. Obwohl der Plan erst erörtert wird und sich also noch keine Entscheidung abzeichnet, gab es laut Zeitung bereits politischen Widerstand in den beiden betroffenen Bundesstaaten.

Die US-Regierung betonte, mehr als 50 der aktuell 229 Guantanamo-Häftlinge seien entlastet und es werde mit Regierungen in Europa und anderswo über deren Einreise verhandelt. Falls bis Jänner keine Zielländer gefunden wurden, könnte die Unterbringung in einer Haftanstalt in den USA für sie nötig werden - allerdings mit geringeren Sicherheitsstandards als in Kuba.

Die Fälle einiger Guantanamo-Häftlinge würden vor Bundesgerichten verhandelt, für andere seien Militärkommissionen zuständig. Eine dritte Gruppe von Männern werde als so gefährlich angesehen, dass sie nicht entlassen, aber auch nicht vor Gericht gestellt werden könnte. Es gebe keine Beweise und nachrichtendienstliches Material müsse geschützt werden.