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Zuletzt aktualisiert: 31.07.2009 um 11:57 UhrKommentare

Moldawien vor schweren Koalitionsverhandlungen

Foto © APA

Nach der Parlamentswahl in Moldawien will der Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Ex-Parlamentspräsident Marian Lupu, zügig mit Koalitionsgesprächen beginnen. "Heute beginnen wir den Dialog mit den demokratisch orientierten Parteien", sagte Lupu. Später soll es auch Gespräche mit den Kommunisten geben, die bei den Wahlen Stimmenverluste erlitten, aber stärkste Einzelpartei blieben.

Wenn kein Präsident ernannt werden könnte, würde das das Land laut Lupu erneut in eine Krise stürzen und er glaube nicht, dass Moldawien das ohne "gewaltige irreparablen Verluste" überstehe. Auch eine Neuwahl sei in einem solchen Fall nicht auszuschließen. Das Anfang April gewählte Parlament musste nach einer Oppositions-Blockade der Präsidentenwahl aufgelöst werden und Neuwahlen wurden ausgerufen.

Lupu hatte der Opposition durch seinen Wechsel von den bisher über acht Jahre alleinregierenden Kommunisten bei der Wahl am Mittwoch die Mehrheit im Parlament beschert. Allerdings haben weder die vier Oppositionsparteien zusammen, noch die Kommunisten allein die nötigen 61 Abgeordneten-Stimmen, um einen neuen Präsidenten zu wählen.

Lupu will eine demokratische Koalition bilden und versuchen, die fehlenden acht Mandate für die Wahl des Präsidenten von den Kommunisten zu holen. Der 68 Jahre alte Kommunistenchef Vladimir Voronin muss nach zwei Amtszeiten in Folge als Staatspräsident abtreten.

Quelle: APA

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