Staatsschutz warnt vor Jungnazis und Neoterrorismus
Verfassungsschutz schlägt Alarm: Im Vorjahr sei die Anzahl rechtsextrem motivierter Taten gestiegen. - Junge Muslime aus Österreich lassen sich in Terrorcamps ausbilden.
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Mit einem neuen Phänomen sind die österreichischen Sicherheitsbehörden konfrontiert. Immer mehr Österreicher reisen in den pakistanisch-afghanischen Grenzraum, um sich in Terrorcamps ausbilden zu lassen. Dem Vernehmen nach soll es eine Handvoll Personen mit Migrationshintergrund - vorwiegend zwischen 20 und 30 Jahre alt - sein, die in den letzten Jahren in diese Region aufgebrochen ist. Einer der Österreicher soll bei Kämpfen laut "News" ums Leben gekommen sein.
Peter Gridling, Chef des Inlandsgeheimdienstes (Bundesamt für Verfassungsschutz), spricht von einer "überraschenden Tendenz". Die Entwicklung bereite ihm "zunehmend Sorgen". Seit 2005 beobachte man dieses neue Phänomen. Andererseits gebe es keine konkreten Hinweise auf Terroranschläge.
Die Regierung ist sich dieser Problematik schon seit Längerem bewusst, Innenministerin Maria Fekter bastelt an einer Gesetzesänderung, um die Ausbildung in Trainingscamps unter Strafe zu stellen. Das Vorhaben ist auch Teil des Koalitionsabkommens.
Rechts-/Linksextremismus
Angestiegen sind laut jüngstem Verfassungsschutzbericht im Vorjahr die rechtsextrem motivierten Taten, einen Rückgang gab es hingegen bei den der linksextremen Szene zuordenbaren Straftaten. Bei den insgesamt 835 angezeigten rechtsextremen Tathandlungen handelte es sich um "Verbaldelikte, Sachbeschädigungen in Form von Klebe-, Sprüh-, Ritz- und Schmieraktionen sowie um via E-Mail, SMS oder postalisch versandte Agitationen". Der Großteil der linksextremen Straftaten betraf Sachbeschädigungen, darunter vor allem Schmieraktionen.
