Die SPÖ auf der Suche nach sich selbst

Nach dem Landtagswahl-Debakel soll eine Reformgruppe die inhaltlichen und personellen Weichen neu stellen. Kritiker bleiben skeptisch, ob Wandel möglich ist.

Foto © WeichselbraunReinhart Rohr bei einer Pressekonferenz im Landtas-Wahlkampf

Was macht eine Partei wie die SPÖ, die bei der Landtagswahl im März bei historischem Tiefststand von 28,6 Prozent aufgepäppelt ist? Sie bildet eine Reformgruppe. Gesundheitslandesrat Peter Kaiser, lange als Partei-Linker gewertet und mehrfacher Akteur in SPÖ-Programmgruppen, steht an deren Spitze. Am "Neustart"-Titel der Reformgruppe scheiden sich bereits die Geister. Denn die fünf Säulen von der inhaltlichen Unterscheidbarkeit zu anderen Parteien, über verbesserte Kommunikation, Polit-Scouting und Nachwuchsakademie bis zur Organisationsreform seien bereits die Schwerpunkte in Reformgruppen vor zehn und mehr Jahren gewesen. Die letzte große gabe es im Jahr 2000 unter Peter Ambrozy.

Dampf-Ablassen

Geändert hat sich nichts Entscheidendes. Das sagt auch Kaiser und schiebt für die jetzt notwendige Reform nach: "Sie muss die Qualität haben, um zu überleben. Und sie ist umzusetzen, andernfalls wird die Kärntner SPÖ massive Probleme haben." Reformkonferenzen gab es zuletzt in den vier Wahlkreisen, zum Dampf-Ablassen für die Funktionäre und für Änderungswünsche. Herausgekommen seien die fünf Säulen, so Kaiser. Jetzt sind kleinere Gruppen aktiv, Projektideen werden zu Inhalten gebündelt, Experten sollen von außen hinzukommen.

Vor 20 Jahren haben Kärntens Sozialdemokraten die absolute Mehrheit verloren, bei der Landtagswahl am 1. März wollte Parteichef und Spitzenkandidat Reinhart Rohr den Landeshauptmann-Sessel nach zwei Jahrzehnten zurück zu erobern. Es kam bekanntlich anders. Gleich geblieben ist, dass nach der Wahl die Obmann-Debatte entfacht war. Um die einzudämmen, hat man zwecks "Zeitschinderei die Reformgruppe gebildet", sagen kritische SPÖ-ler hinter vorgehaltener Hand und fragen: "Was soll schon herauskommen, wenn die Mächtigen in der Partei die selben bleiben?"

Parteichef-Kandidaten

Spittals Bürgermeister Gerhard Köfer hat sich als erster für den Chefsessel angeboten, um dann vorerst einen Rückzieher zu machen. Er bleibt dennoch im Kreis der Genannten. Neben seinem Wolfsberger Amtskollegen Gerhard Seifried. Und Kaiser. Der tue sich die Reformsache nur an, um selbst Chef zu werden, ist zu hören. Als Neuer aufgetaucht ist der Lavanttaler Oliver Stauber (30), Sohn des Nationalratsabgeordneten und Bürgermeisters Peter Stauber. Parteiinterne Kritik ist zu hören, dass Stauber seinen Sohn nachschickt. Allerdings: Die Personaldecke ist dünn. "Ich sehe keine Wunderwuzzis", kommentiert mit der Sicht von außen der Politologe Peter Filzmaier (siehe Interview). Vor diesem Hintergrund ist in den roten Reihen auch zu hören, dass Rohr hoffe, länger im Amt bleiben zu können. Im Sommer oder Herbst 2010 soll es laut Kaiser den Parteitag mit der Obmannwahl geben. "Allerdings wird die Partei nicht an einer Person gesunden", mahnt er breitere Veränderungen ein. Allerdings erst nach inhaltlicher Positionierung.

Wie die ausfällt, ist abzuwarten. Derzeit ist die SPÖ so gut wie nicht präsent bzw. verwundert mit Positionierungen. Das einstimmige Mittragen einer Regierungsresolution gegen das Erstaufnahmezentrum für Asylwerber stieß in roten Kreisen heftig auf, vor allem Kaisers Ja wurde als ideologischer Wandel gewertet.