Regierungsumbildung in Argentinien nach Schlappe

Nach der schweren Wahlschlappe vom 28. Juni hat die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner ihre Regierung umgebildet. Nach Einschätzung argentinischer Medien handelte es sich jedoch eher um ein Stühlerücken im Bereich schon bekannter Politiker aus dem Machtbereich der Regierung und nicht um eine wirkliche Erneuerung des Kabinetts.

Die wichtigsten Änderungen vom Dienstag betrafen den Posten des Kabinettschefs, den der bisherige Justizminister und enge Vertraute Kirchners, Aníbal Fernández, von Sergio Massa übernimmt, sowie das Wirtschaftsressort. Dort machte Carlos Fernández dem Leiter der staatlichen Sozialversicherung Anses, Amado Boudou, Platz.

Die Opposition kritisierte die Neubesetzungen in der peronistischen Regierung als "Schönheitsoperation" und forderte eine Beschneidung der Macht des früheren Präsidenten und Mannes der Präsidentin, Néstor Kirchner. "Während (Néstor) Kirchner den Laden führt, wird sich gar nichts ändern", sagte der ebenfalls dem peronistischen Lager entstammende Politiker des oppositionellen Wahlbündnisses Unión Pro, Francisco de Narvaez.

Er hatte Néstor Kirchner bei den Teilwahlen zum Parlament in der wichtigen Provinz Buenos Aires geschlagen. Die Regierung verlor am Sonntag vor einer Woche die Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments.

Die Präsidentin hatte am Tag nach der Wahl eine Umbildung der Regierung noch als überflüssig bezeichnet. Aníbal Fernández räumte am Mittwoch jedoch ein, dass die Kabinettsumbildung sehr wohl eine Folge der Niederlage an den Urnen war. "Wenn keine Änderungen notwendig gewesen wären, hätten wir die Wahl nicht verloren", sagte der als streitbar bekannte Politiker.

Am Montag nach der Wahl war bereits Gesundheitsministerin Graciela Ocana zurückgetreten, am Donnerstag folgte Verkehrsminister Ricardo Jaime.