Obama und Medwedew rüsten ab

Obwohl die Hauptstreitpunkte ungelöst blieben, einigten sich Barack Obama und der russische Präsident Medwedew auf weitere atomare Abrüstung.

Foto © APMedwedew und Obama verhandeln ein Nachfolgeabkommen von START-II.

Was das Wetter anbelangt, verlief die Ankunft der Obamas in Russland eher kühl: Die Präsidententöchter Malia und Sasha hatten sogar ihre Mäntel an, als sie Montagvormittag aus der Präsidentenmaschine "Airforce One" stiegen. Trotzdem gelang der von Obama angepeilte Neustart der angeschlagenen Beziehungen dann besser als die Rhetorik der vergangenen Tage erwarten ließ: Obwohl sich einige Streitpunkte noch nicht klären ließen, einigten sich Barack Obama und der russische Staatschef Dmitrij Medwedew auf einen Rahmenplan für einen neuen atomaren Abrüstungsvertrag. Sie unterzeichneten in Moskau eine entsprechende Absichtserklärung. Der Vertrag soll eine Nachfolgeregelung für den Abrüstungsvertrag START-I finden, der am 5. Dezember ausläuft.

Obergrenze. Als Ziel der Verhandlungen nannten die beiden eine Obergrenze zwischen 1500 und 1675 atomaren Sprengköpfen auf Interkontinentalraketen. Derzeit liegt dieses Limit zwischen 1700 und 2200 Sprengköpfen. Außerdem sollen die Verhandlungsdelegationen neue Obergrenzen für Bomber sowie Land- und U-Boot gestützte Raketen ausarbeiten, die Atomsprengköpfe transportieren können.

Zusammenarbeit. Die beiden Staatschefs einigten sich weiters darauf, die 2008 im Zuge des Georgien-Konflikts ausgesetzte militärische Zusammenarbeit wieder aufzunehmen. Außerdem unterzeichneten sie ein Abkommen, das den Transit von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium erlaubt.

Anknüpfen. Der US-Präsident hob die Gemeinsamkeiten seines Landes mit Russland hervor. "Wir haben mehr Verbindendes als Trennendes", sagte Obama im Kreml. Er wolle während seines zweitägigen Aufenthaltes in Moskau an die "hervorragenden Diskussionen" mit Medwedew am Rande des Weltwirtschaftsgipfels (G-20) in London Anfang April anknüpfen.

Frommer Wunsch. Medwedew äußerte sich ähnlich: "Es ist mein Wunsch, diese Gespräche erfolgreich zu beenden", betonte der Kremlchef.

Raketenabwehr. Vor allem die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa hatten in der Ära Bush für Streit zwischen Russland und den USA gesorgt. Auch gestern ließen sich diese nicht ausräumen. Allerdings beauftragten Obama und Medwedew nach Angaben des Weißen Hauses Fachleute beider Länder mit einer gemeinsamen Analyse der derzeitigen Gefahr eines Raketenangriffs.

Am Dienstag wird Obama mit dem russischen Premierminister Wladimir Putin zu einem Frühstück zusammentreffen. Darüber hinaus sind Treffen mit Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow und mehreren russischen Oppositionellen geplant.