Bilanz nach einem Jahr Asylgerichtshof
Vor genau einem Jahr hat der Asylgerichtshof seine Arbeit aufgenommen. Seitdem wurden ein Drittel der Altfälle abgebaut und rund zwei Drittel der neuen Beschwerdeverfahren abgeschlossen. Der AsylGH hatte mit 1. Juli 2008 insgesamt 23.600 anhängige Altfälle übernommen, 7.700 davon wurden in den ersten zwölf Monaten abgeschlossen. Von den 10.200 neuen Verfahren wurden 6.600 erledigt.
Derzeit sind beim AsylGH rund 16.000 Alt- und 3.600 Neufälle anhängig. Bis Ende 2010 soll der gesamte Rucksack an Altverfahren abgebaut werden, sagte Präsident Harald Perl. Dadurch können alle Asylwerber, die seit langer, "unzumutbar langer Zeit" waren, in den nächsten 18 Monaten mit einer Entscheidung rechen, so Perl.
Beim Großteil (9.500) der im ersten Jahr abgeschlossenen Verfahren (14.300) wurde die erstinstanzliche Entscheidung des Bundesasylamtes (BAA) bestätigt. Rund 5.100 Mal wurde eine Ausweisung ausgesprochen, in 1.500 Fällen wurde Flüchtlingsstatus zuerkannt, in 340 subsidiärer Schutz. Die Einschreitungen des AsylGH wurden wiederum von der nächsten Instanz, dem Verfassungsgerichtshof (VfGH), in nur 35 Fällen behoben, sagte Perl.
Er betonte auch, dass in jenen Fällen, in denen über die Zuständigkeit Österreichs oder eines anderen EU-Landes für die Durchführung des Asylverfahrens zu entscheiden war (sogenannte Dublin-Verfahren), die durchschnittliche Verfahrensdauer nur zwei Wochen betrage. Rund die Hälfte der neuen Fälle sei in weniger als sechs Monaten erledigt worden.
Im Jahr 2011 wird es nach Ansicht Perls möglich sein, dass Beschwerdeverfahren durchschnittlich nur mehr sechs bis maximal zehn Monate in Anspruch nehmen, so dass Asylverfahren insgesamt maximal 18 Monate dauern. Er sah damit die Ziele, den Rücksack abzubauen und die Verfahren zu beschleunigen, auf gutem Weg.
