Gericht in Honduras gegen Wiedereinsetzung Zelayas

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat sich in Honduras vergeblich um die Widereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya bemüht. Der Oberste Gerichtshof des Landes pochte darauf, Zelaya festzunehmen sollte er aus dem Exil zurückkehren. Zelaya war vor einer Woche im Streit über eine zweite Amtszeit vom Militär außer Landes gebracht worden und will am Sonntag zurückkehren.

Dabei sollten ihn Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner und OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza begleiten. Die OAS stellte den Putschisten ein Ultimatum bis Samstag um den Konflikt beizulegen. Andernfalls will die Organisation über die Suspendierung der Mitgliedschaft von Honduras beraten.

Der Oberste Gerichtshof in Honduras bekräftigte jedoch nach einem Treffen Insulzas mit Vertretern von Justiz und Klerus seine Haltung. "Der Präsident des Gerichtshofes hat ihm gesagt, dass eine Entscheidung getroffen worden sei, und dass man davon nicht abweichen werde", sagte ein Sprecher des Gerichtshofes.

Sollte Zelaya zurückkehren, werde er festgenommen. Der Gerichtshof hatte nach eigenen Angaben das Militär zum Putsch aufgefordert. In Honduras vermied OAS-Generalsekretär Insulza ein Treffen mit dem vom Kongress eingesetzten Übergangspräsidenten Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Micheletti lehnte eine Rückkehr Zelayas erneut ab.

Die OAS, der die meisten amerikanischen Staaten und die USA angehören, will am Samstag in Washington erneut über den Militärputsch beraten. Von den USA aus will Zelaya am Sonntag nach Honduras reisen.