Wahl Barrosos nicht mehr im Juli
Eine Entscheidung über eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wird nicht mehr im Juli fallen. Der schwedische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt sagte am Freitag in Stockholm, die Wahl werde wegen der Diskussion im Europaparlament dieses Monat nicht mehr möglich sein.
Auch der scheidende Präsident des Europaparlaments, Gert Pöttering (CDU), schloss aus, dass sich die Konservativen, die Liberalen und die europakritischen Kräfte mit den britischen Konservativen zusammentun, um Barroso noch im Juli im Parlament durchzudrücken. Er rechne damit, dass Konservative und Sozialisten im September gemeinsam Barroso im Amt bestätigen werden, sagte Pöttering am Freitag in Berlin.
Barrosos Sprecher Johannes Laitenberger betonte in Brüssel, dass sich der Kommissionspräsident nie auf ein Datum festgelegt habe. Der Europäische Rat habe jedoch deutlich gemacht, dass angesichts politischer Herausforderungen schnell eine Entscheidung getroffen werden solle. "Der Prozess ist auf den Schienen."
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni einstimmig dafür ausgesprochen, den Christdemokraten Barroso im Amt zu bestätigen. Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch im Juli - unmittelbar nach der Konstituierung des Parlaments - über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die Europäische Volkspartei war bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft im Parlament geworden. Um ihren Kandidaten durchzusetzen, muss sie aber Koalitionspartner finden.
