Positive Entwicklung zwischen NATO und Russland
Die NATO und Russland haben nach der Georgien-Krise erste Schritte aufeinander zu gemacht, konnten aber zentrale Streitpunkte nicht ausräumen. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erklärte am Samstag auf der griechischen Insel Korfu, die militärische Zusammenarbeit werde wieder aufgenommen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach nach der ersten Sitzung des NATO-Russland-Rates seit dem Kaukasus-Krieg im August 2008 zwischen Moskau und Tiflis von einer bis zu einem gewissen Grad positiven Entwicklung. "Wir hatten eine sehr offene Aussprache", fügte er hinzu. Das Treffen sei hilfreich gewesen.
Nicht beigelegt werden konnte jedoch der Konflikt um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien, die von Russland anerkannt und unterstützt werden. Positive Ansätze waren beim Streit um das geplante US-Raketenschild in Mitteleuropa zu erkennen, das Russland vehement ablehnt.
Durch den Kaukasus-Konflikt waren die Beziehungen Russlands mit dem Westen in eine schwere Krise gestürzt, die Konsultationen des 2002 gegründeten NATO-Russland-Rats wurden auf Eis gelegt. Der Westen lehnt die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als unabhängige Staaten durch Russland ab. Lawrow pochte auch auf Korfu darauf, dass sich die NATO-Staaten in Sachen Südossetien und Abchasien mit der neuen Realität abfinden müssten.
An die Sitzung des NATO-Russland-Rates schloss sich am Sonntag ein Treffen der OSZE-Außenminister an, zu dem 56 Delegationen erwartet werden, darunter aus Österreich Außenminister Spindelegger. Hier geht es um russische Vorschläge für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur. Lawrow warb für den Vorstoß von Präsident Medwedew und erklärte, die Vorschläge müssten auch im NATO-Russland-Rat diskutiert werden.
