Prölls Handschrift auch im ÖAAB

Mangels Alternativen wird Außenminister Spindelegger Obmann der schwarzen Arbeitnehmer.

Foto © APAMichael Spindelegger

Die Würfel waren längst gefallen, doch die Verlautbarung erfolgte bewusst spät. Das sollte offenbar verhindern, dass etwaige Widerständler sich noch rechtzeitig formieren können. Erst eine Woche vor dem ÖAAB-Bundestag machte Bundesobmann Fritz Neugebauer jetzt offiziell, dass er am Mittwoch Außenminister Michael Spindelegger (49) zu seinem Nachfolger vorschlagen werde.

Der Günstling. Spindelegger ist im niederösterreichischen ÖAAB politisch sozialisiert, der Berufsbeamte muss also als Günstling Erwin Prölls gelten. Dass dessen Neffe Josef ihn Ende 2008 zum Außenminister machte und nicht Ursula Plassnik, verrät im Zusammenhang mit der Nähe der Prölls zum Wiener Boulevard so Manches. Das scheint bekanntlich auch eine Rolle gespielt zu haben, als zuletzt Ernst Strasser überraschend zum ÖVP-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl erkoren wurde.

Mehrheitsfähig. Jetzt also wird Spindelegger, der außerhalb von Niederösterreich nie als Arbeitnehmervertreter in Erscheinung trat, Bundesobmann des ÖAAB. Wie er das mit dem Amt des Außenministers vereinen kann, muss er noch erklären. Auf jeden Fall ist er derzeit der einzige Chef eines der ÖVP-Bünde im Ministerrang. Wirtschaftsbündler Christoph Leitl ist ohne politisches Mandat, Bauernbündler Fritz Grillitsch Nationalratsabgeordneter.

Keine einfache Prozedur. Dass seine Kür ÖAAB-intern nicht so einfach durchzusetzen war, verraten die Reaktionen. Familien-Staatssekretärin Christine Marek bemerkte zu Spindelegger, dieser sei "mehrheitsfähig" gewesen. Marek, die als Kandidatin galt, dürfte ein mehrfaches Manko haben. Sie ist keine Beamtin, Frau und Alleinerzieherin. Neben Marek werden aus dem ÖAAB-Bundestag fünf weitere Obmann-Stellvertreter hervor gehen. Diese Breite ist die gängige Methode, damit der Chef als alleinige Speerspitze wahrgenommen wird. Im Gegensatz zu Neugebauer kann Spindelegger nicht als Ämterkumulierer gelten. Der scheidende ÖAAB-Obmann ist Zweiter Nationalratspräsident, pensionierter Lehrer, Vorsitzender der Beamtengewerkschaft und Chef der Beamtenversicherung. Werner Amon dürfte ÖAAB-Generalsekretär bleiben. Zumindest ist er bis 2011 in diese Funktion gewählt.