Kritik nach Parlamentarier-Ausflug nach Zeltweg
Die Besichtigung des Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg durch die parlamentarischen Wehrsprecher vom Mittwoch hat die vor allem von den Grünen geäußerte Kritik nicht eindämmen können. Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Die SPÖ sieht dafür keine Notwendigkeit. Das BZÖ teilt die Grüne Kritik nicht.
Entzündet hatte sich die Kritik daran, dass die ursprüngliche Kostenschätzung des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2005 von rund 47 Mio. Euro für die Eurofighter-spezifischen Ausbaukosten für Hinterstoisser offenbar nicht halten. Im März 2008 waren die Kosten für den Gesamt-Umbau des Militärflughafens laut Verteidigungsministerium bereits mit rund 139 Mio. Euro veranschlagt, diese Steigerung sei laut Ministerium noch nachvollziehbar gewesen.
Mitte März 2009 wurde dann laut Verteidigungsministerium bekanntgegeben, dass die Ausgaben auf 160 Mio. Euro steigen. Darabos hatte daraufhin noch im März die interne Revision und in weiterer Folge Anfang Mai eine Untersuchungskommission eingesetzt, um die Ausgaben zu überprüfen.
SPÖ-Wehrsprecher Prähauser konnte der Forderung von Pilz nach einem U-Ausschuss nichts abgewinnen. Auch die Kritik von Pilz, der von einem "Eurofighterpalazzo" und "unerhörter Verschwendung" gesprochen hatte, lässt Prähauser nicht gelten: Die Reise am Mittwoch habe gezeigt, dass es in Zeltweg "keine Prachtbauten" und "keine Schlösser" gebe.
BZÖ-Verteidigungssprecher List konnte nach der Reise die Kritik der Grünen nicht nachvollziehen. Mehr als 50 Prozent der aufgewendeten 160 Mio. Euro seien in Infrastruktur investiert, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Eurofighter stünden. Die Wehrsprecher der ÖVP und FPÖ waren vorerst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
