Kein ÖH-Wahl-Abbruch wegen Fehler bei E-Voting

Mangelhafte Fraktions-Namen und fehlende Kurzbezeichnungen bei den ersten Internet-Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) werden vorerst keine Auswirkungen auf die Abstimmung haben. Einen Abbruch der Internet-Wahlen wegen "administrative Fehler" werde es nicht geben, betonte der Leiter der Bundeswahlkommission bei den ÖH-Wahlen, Bernhard Varga.

Das Fehlen der Fraktions-Kurzbezeichnungen ist auch aus Sicht des Wissenschaftsministeriums "absolut kein Anlass" für eine Wahlunterbrechung. Das Ministerium habe die Vorwürfe genau geprüft, eine Unterbrechung sei aber nur dann angebracht, wenn "die Stimmabgabe verunmöglicht wird" - und das sei hier nicht der Fall, so der Sprecher von Wissenschaftsminister Hahn zur APA.

Durch die Langbezeichnung sei der Internet-Wahlzettel jenem für die Papierwahl "weitgehend ähnlich". Außerdem sei auch ohne Kurzbezeichnung "eindeutig ersichtlich", welche Fraktion gemeint ist. Dennoch befindet der Wiener Verfassungsjurist Heinz Mayer die online-Stimmzettel für "rechtswidrig". In der Hochschülerschaftswahlordnung sei fixiert, dass die Internet-Stimmzettel "in größtmöglicher Anlehnung" zu jenen für die Papierwahl darzustellen sind - und dort ist neben der Fraktion "gegebenenfalls" die Kurzbezeichnung anzuführen. "Die Chance auf eine Aufhebung der gesamten ÖH-Wahlen ist sehr groß", so Mayer.

Im Wissenschaftsministerium ist man mit dem bisherigen Verlauf der Internet-Wahl zufrieden. Das System sei technisch stabil und bei den Support-Hotlines würden kaum Probleme abseits von Anwendungsfehlern gemeldet. Mit 18. Mai hätten sich 11.900 Studenten über eine Aktion des Ressorts mit Bürgerkarte und Lesegerät für das E-Voting ausrüsten lassen, so Hahns Sprecher.