Strasser will EU-Koordinator für Krisenbewältigung
Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Ernst Strasser, fordert einen europäischen Koordinator für die Bekämpfung der Wirtschaftskrise. Derzeit sind in der EU-Kommission vier verschiedene Politiker für die Krisenbewältigung zuständig. Er selbst will nicht in die EU-Kommission einziehen, sagte Strasser im Gespräch mit der APA.
"Die Bewältigung der Wirtschaftskrise wird die zentrale Herausforderung für die neue Kommission sein. Daher möchten wir darüber nachdenken, wie das Management der Krise in der kommenden Kommission optimal koordiniert werden kann", so Strasser. Der frühere Innenminister schlägt einen "Koordinator für Wirtschaftsaufschwung und Finanzmarktkontrolle" vor, der auf die Abstimmung der Maßnahmen achten und dem Kommissionspräsidenten zuarbeiten soll.
Der Koordinator solle aus den Reihen der 27 EU-Kommissare stammen und die Tätigkeit der Ressorts "Wirtschaft und Währung" (derzeit Kommissar Almunia), "Unternehmen und Industrie" (Verheugen), "Binnenmarkt" (McCreevy) sowie "Institutionelle Beziehungen" (Wallström) aufeinander abstimmen. Möglicherweise könnte aus Strassers Sicht einer der fünf Vizepräsidenten diese Funktion übernehmen.
Einen Wunschkandidaten will Strasser nicht nennen und verweist auf das Vorschlagsrecht des künftigen Kommissionspräsidenten, der, wenn es nach dem Willen der Europäischen Volkspartei geht, wieder Jose Manuel Barroso heißen soll. Die Einrichtung eines solchen Koordinators werde jedoch im Hearing des Kommissionspräsidenten im neuen EU-Parlament im Herbst die "zentrale Frage" sein.
Bei den anderen Parteien stößt Strasser mit seiner Forderung auf Ablehnung. SPÖ-Spitzenkandidat Swoboda wünscht sich anstelle eines Krisenkoordinators lieber einen starken, sozialdemokratischen Kommissionspräsidenten. Auch FPÖ und Grüne lehnen die Schaffung eines weiteren Postens auf EU-Ebene ab, das BZÖ empfiehlt Strasser einen "Krisenkoordinator für den ÖVP-Wahlkampf".
