Einstimmige Erklärung bei Anti-Rassismus-Konferenz
Rund 140 Teilnehmerstaaten der UN-Rassismuskonferenz in Genf haben am Dienstag überraschend eine Abschlusserklärung ohne Gegenstimme angenommen. Es ist derselbe Text, der bereits am vergangenen Freitag von fast 190 Ländern gebilligt worden war. Deutschland nimmt ebenfalls wie die USA und Kanada derzeit nicht an der Konferenz teil. Für einen Eklat hatte der iranische Präsident Ahmadinejad gesorgt.
Hintergrund der frühen Verabschiedung ist offenbar die Befürchtung, dass der Text durch weitere Diskussionen verändert werden könnte. An diesem Freitag soll der Text nur noch einmal diskutiert werden. Libyen etwa hat noch Änderungswünsche, insbesondere was die Palästinenserfrage angeht. Die kämen dann aber nicht mehr zum Tragen, hieß es in Genf.
Der jetzt verabschiedete Text ist eine vor allem wegen Israel stark veränderte Neufassung einer früheren Version. Israel wird in dem Papier nun nicht mehr namentlich erwähnt.
In der 2001 in Südafrika beschlossenen Erklärung gegen Rassismus war Israel als einziges Land des Rassismus bezichtigt worden, weswegen die USA und einige europäische Länder die Nachfolgekonferenz in Genf boykottierten. Die Erklärung ist juristisch nicht bindend, sondern eine politische Willenserklärung. Der französische Außenminister Kouchner kritisierte unterdessen die USA wegen des Boykotts der Konferenz.
Für einen Eklat hatte am Montag eine israelfeindliche Rede des iranischen Präsident Ahmadinejad im Rahmen der "Durban II" genannten Konferenz gesorgt. Dieser hatte Israel als das "grausamste und rassistischste Regime" bezeichnet und wurde dafür scharf kritisiert. US-Präsident Obama hat Ahmadinejads Aussagen als "abstoßend und verwerflich" bezeichnet. Die Worte seien schädlich und "unterminieren Irans Stellung in der Welt", so Obama am Dienstag in Washington.
