UN-Sicherheitsrat einig über Nordkorea-Erklärung
Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Japan haben sich auf eine gemeinsame Erklärung zu dem jüngst vollzogenen Raketentest Nordkoreas geeinigt. Eine einstimmige Annahme des Textes durch alle 15 Mitglieder des Gremium - darunter auch Österreich - soll am Montag folgen, hieß es am Samstag in New York. Geplant seien weitere Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang.
Der gemeinsame Entwurf der unverbindlichen Erklärung der fünf Veto-Mächte und Japans wurde bereits den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrates übermittelt. Die fünf ständigen Mitglieder des Gremiums sind Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die USA. Durch die Reaktion solle Nordkorea gezeigt werden, dass Aktionen wie der Raketenstart Konsequenzen hätten, sagte die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice.
Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wird in der nun verfassten Erklärung die Absicht auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea geäußert. Demnach sollen Konten einiger Unternehmen aus Nordkorea im Ausland eingefroren werden. Zudem wird eine Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm und eine "friedliche Lösung" durch Verhandlungen gefordert.
Nordkorea hatte trotz internationaler Proteste Anfang April nach eigenen Angaben einen Kommunikationssatelliten ins All geschossen. Die USA, Japan und Südkorea werfen Pjöngjang jedoch vor, eine Langstreckenrakete mit einer Reichweite bis zur US-Westküste getestet zu haben. Japan forderte deshalb eine strenge Reaktion des UN-Sicherheitsrats, der sich jedoch bisher nicht auf eine gemeinsame Reaktion einigen konnte.
