Gates will US-Verteidigungshaushalts reformieren
US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine Neuausrichtung des amerikanischen Militärhaushalts angekündigt. Die Ausgaben für die Informationsbeschaffung und Aufklärung würden erhöht, teilte er am Montag bei der Vorstellung seines Entwurfs mit. Es würden mehr Hubschrauber gekauft und drei neue Kriegsschiffe für küstennahe Einsätze.
Zudem sollten 11,2 Milliarden Dollar (8,30 Milliarden Euro) für 30 F-35 Kampfflugzeug ausgegeben werden. Die Zahl der Wartungsverträge solle zusammengestrichen und 13.000 zusätzliche Mitarbeiter des Pentagons eingestellt werden.
Im Gegenzug werde die Produktion der F-22 nach 187 Jets gestoppt, sagte Gates. Die Ausgaben für die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen sollten im Haushaltsjahr 2010 um 1,4 Milliarden Dollar gekürzt werden. Der Bau eines neuen Langstreckenbombers werde ausgesetzt. Die Entscheidung über den Kauf neuer Tankflugzeuge werde wie geplant im Sommer fallen. Das Programm zum Bau neuer Kreuzer werde verschoben.
Es ist ungewöhnlich, dass ein US-Verteidigungsminister seine Empfehlungen dem Kongress und der Öffentlichkeit präsentiert. Üblicherweise reicht der Ressortchef sie beim zuständigen Büro im Präsidialamt ein. Der endgültige Haushalt muss von beiden Kammern des Kongresses verabschiedet werden. US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, eine leichte Erhöhung des Verteidigungshaushalts um vier Prozent auf knapp 534 Milliarden Dollar zu beantragen.
