Neuwahlen in Ungarn scheinen vom Tisch zu sein

Die durch den angebotenen Rücktritt von Ungarns Ministerpräsident Gyurcsany ausgelöste Regierungskrise dürfte vorerst nicht in vorgezogene Neuwahlen münden. In der Nacht auf Montag sprachen auch die oppositionellen Liberalen ihre Unterstützung für die Nominierung von Wirtschaftsminister Bajnai zum Kandidaten für den Posten des Regierungschefs aus.

Bajnai war am Sonntag von den regierenden Sozialisten zum offiziellen Kandidaten für das Amt des neuen Premier gekürt worden obwohl der Wirtschaftsexperte nicht Mitglied der Sozialistischen Partei ist. Der 41-Jährige stellte zwei Forderungen für seine Bereitschaft zur Kandidatur: die Unterstützung der oppositionellen Liberalen und schriftliche Verträge mit beiden Parteien darüber, dass sie die Regierung auch dann unterstützen, wenn "schwere Entscheidungen realisiert werden müssen".

Nach dem Rücktritt von Premier Ferenc Gyurcsany in der vergangenen Woche hatten die Sozialisten inzwischen schon neun verschiedene Kandidaten für das Amt vorgeschlagen. Im Falle keiner Einigung über einen neuen Premier würde es zu vorgezogenen Wahlen gekommen. Die rechtskonservative Opposition lehnt Bajnai als "Mann Gyurcsanys" ab.