Clinton erstmals bei NATO-Ministertreffen

Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Donnerstag zum ersten Mal an einer NATO-Konferenz in Brüssel teilgenommen. Clinton kam bereits am Mittwoch zu einem Abendessen mit ihren NATO-Kollegen zusammen. Es wurde allgemein erwartet, dass die Außenminister der NATO-Staaten eine Wiederaufnahme der offiziellen Beziehungen zu Russland beschließen.

Die Zusammenarbeit war wegen des fünftägigen Kriegs zwischen Russland und der in die NATO strebenden Ex-Sowjet-Republik Georgien im vorigen Sommer auf Eis gelegt worden, treibende Kraft für diese Entscheidung waren damals die USA.

Die neue Regierung in Washington strebt aber einen Neuanfang in den Beziehungen zu Moskau an und hat sogar die Bereitschaft angedeutet, womöglich auf die umstrittene Stationierung von US-Abwehrraketen in Osteuropa zu verzichten. Dies dürfte für Diskussionsstoff mit den NATO-Mitgliedern Polen und Tschechien sorgen: In diesen Ländern sollten Abwehrraketen beziehungsweise eine Radaranlage für den Raketenschutzschild stationiert werden.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wollte den NATO-Außenministern bei ihrem Treffen in Brüssel jedenfalls empfehlen, die Beziehungen der Militärallianz zu Russland wieder vollständig aufzunehmen. Das Verhältnis zu Moskau habe sich "ausreichend verbessert", um die hochrangigen Treffen im NATO-Russland-Rat wieder aufzunehmen, sagte de Hoop Scheffer vor Beginn des Treffens.

Auch Deutschland und Großbritannien plädierten für eine Wiederaufnahme der Beziehungen, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August auf Eis gelegt worden waren. "Es ist wichtig, dass die NATO den NATO-Russland wieder aufnimmt", sagte der britische Außenminister Miliband.