Obama verspricht Amerikanern bessere Zukunft
Mit ungebrochenem Optimismus hat US-Präsident Obama den Amerikanern eine bessere Zukunft versprochen. In seiner ersten Rede vor dem US-Kongress in Washington zog er am Dienstag eine schonungslose Bilanz und erklärte, nach schweren Fehlern in der Vergangenheit sei der "Tag der Abrechnung" gekommen. Nun müsse Schluss damit sein, "kurzfristige Profite über langfristigen Wohlstand" zu stellen.
Obama las in seiner 52-minütigen, 61 mal von Applaus unterbrochenen Rede dem Finanzkapitalismus der vergangenen Jahre die Leviten und verband das mit einem Ausblick auf seinen ersten Budgetentwurf, den er am Donnerstag Repräsentantenhaus und Senat zuleitet. Trotz der gigantischen Konjunkturspritze von fast 800 Milliarden und einem Bankenrettungsfonds über 700 Milliarden Dollar will er das unter seinem Vorgänger Bush auf 1,3 Billionen Dollar (1.019 Mrd. Euro) angeschwollene Staatsdefizit bis zum Ende seiner Amtszeit halbieren.
Ein großer Teil der Einsparungen soll vom Wegfall der Kosten für den Irak-Einsatz kommen. Obamas Plan, den Etat auch mit Steuererhöhungen für Wohlhabende zu sanieren, stößt allerdings von vornherein auf den Widerstand der oppositionellen Republikaner.
Obama wandte sich vom Kongress aus aber auch direkt an das amerikanische Volk. Sein zentrales Thema: Mut zusprechen: "Wir werden (die Wirtschaft) wieder aufbauen, wir werden uns erholen, und die Vereinigten Staaten von Amerika werden stärker als zuvor sein", versprach er. Die USA hätten lange Zeit über ihre Verhältnisse gelebt, Regulierungen abgeschafft und kaum langfristige Finanzplanung betrieben. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. Mit Blick auf seine republikanischen Kritiker sagte Obama, er teile deren Ansicht nicht, dass sich die Probleme des Landes von selbst lösen würden.
Hinsichtlich der Finanzkrise werde die Regierung einen neuen Darlehensfonds auflegen, um den Menschen Kredite für den Universitätsbesuch oder den Autokauf zu ermöglichen. Es gehe "nicht darum, Banken zu helfen, sondern Menschen zu helfen". Aber auch die Autoindustrie darf weiter auf Hilfe hoffen. Zudem soll verstärkt in saubere und erneuerbare Energien investiert werden. Im Hinblick auf eine Gesundheitsreform kündigte er eine Krankenversicherung für alle an.
