Exekutor klopft bei Berg im Drautal an
Land zahlte nicht. Oberkärntner Gemeinde blieb auf Rechnung für teures Gutachten sitzen. Weil Frist verstrich, treibt das Gericht das Geld ein.
Ist die Oberkärntner Gemeinde Berg im Drautal pleite? "Natürlich nicht!", sagt Ferdinand Hueter, Bürgermeister der 1400-Einwohner-Gemeinde und VP-Landtagsabgeordneter.
28.000 Euro teures Gutachten. Anlass für die Befürchtungen ist ein Brief des Bezirksgerichts Spittal, der Unternehmern der Gemeinde ins Haus flatterte. Demnach sei die Kommunalsteuer aufgrund einer Exekution an die Justiz zu überweisen. Dabei geht es um ein 28.000 Euro teures Gutachten samt Nebengeräuschen zum geplanten Ausbau der Emberger Alm. Das wurde 2005 vom damaligen BZÖ-Finanzreferenten Karl Pfeifenberger über das Regionalmanagement in Auftrag gegeben - und nicht bezahlt. Denn kurz nach der Auftragsvergabe legte Pfeifenberger sein Amt nieder, seine Nachfolger fühlten sich nicht zuständig.
Auf Kosten sitzen geblieben. Hueter blieb auf den Kosten für das Gutachten sitzen - und fühlte sich gelegt. Widerwillig habe man aus der Gemeindekasse 7000 Euro überwiesen und darauf vertraut, dass das Land die ausstehende Restschuld begleiche, erzählt Hueterer. Was bisher nicht der Fall war.
Exekution. Wie es zu der Exekution kam? "Die Sache ist nicht so dramatisch wie sie klingt", beruhigt der Chef der Gemeindeaufsicht, Franz Sturm. Die Gemeinde habe einen Verhandlungstermin nicht wahrgenommen, nun müsse man anderweitig eine Lösung finden.
"Opfer einer Intrige". Stimmt so nicht, beteuert Hueter, "auch wenn das im Bescheid steht." Man habe ursprünglich ausgemacht, die Sache nach der Wahl gütlich zu regeln. Er sieht sich als Opfer einer politischen Intrige: "Die Leute vergessen, dass es auch einen Tag nach der Wahl gibt". Zur Not werde man die Forderung eben bezahlen, sagt er - Geld genug gäbe es.
