Obama begann Gespräche über Konjunkturprogramm
Der künftige US-Präsident Barack Obama hat zwei Wochen vor seiner Amtsübernahme Beratungen über das geplante massive Konjunkturprogramm begonnen. Er traf am Montag zunächst mit der demokratischen Präsidentin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, zusammen. Obama unterstrich die Notwendigkeit, die Wirtschaft möglichst rasch anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Als Teil des Pakets, das laut Medienberichten auf ein Volumen von bis zu einer Billion Dollar (733 Milliarden Euro) anwachsen könnte, will Obama Steuererleichterungen in Höhe von 300 Milliarden Dollar (220 Milliarden Euro) gewähren. Wie US-Zeitungen berichteten, sollen die Steuererleichterungen rund 40 Prozent des Konjunkturpakets ausmachen. Arbeiter und Angestellte sowie Unternehmen sollten davon profitieren.
Unterdessen warnten führende Kongressmitglieder beider Parteien vor allzu raschen parlamentarischen Beratungen des Programms. Vermutlich werde der Gesetzentwurf erst Mitte Februar verabschiedet werden, berichtete die "Washington Post". Am Dienstag tritt der Kongress zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen vom 4. November 2008 zusammen.
Nach Obamas Plänen sollen innerhalb von zwei Jahren drei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen oder bestehende Jobs gesichert werden. Der Löwenanteil des Programms sei für Infrastrukturmaßnahmen wie etwa den Bau von Straßen und Brücken geplant.
Allerdings muss Obama auf eines seiner wichtigsten Zugpferde im Wirtschaftsteam verzichten: Der für das Amt des Handelsministers vorgesehene Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, hatte am Sonntag wegen anstehender Korruptionsermittlungen überraschend seinen Rückzug bekanntgegeben.
