BZÖ will Anti-Teuerungs-Volksbegehren im Frühling
Die Unterschriften zum Volksbegehren liegen seit Monaten vor. Einen Zusammenhang mit Landtags-Wahlkampf will man nicht sehen.
Das BZÖ will sein im Sommer angekündigtes Volksbegehren gegen die Teuerung nächstes Jahr durchführen. Als Zeitpunkt nannte BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal" den Frühling 2009, also nach den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg. Wahlkampfmotiviert sei dieser Zeitplan aber nicht: "Das sind böse Geister, die so denken", findet er.
"Preisstopp-Volksbegehren".
Angekündigt hatte das BZÖ das "Preisstopp-Volksbegehren" im Juli 2008 im Vorfeld der Nationalratswahl. Die nötigen 8.000 Unterschriften wurden Ende September präsentiert, dann wurde es aber still um das Vorhaben. Im neuen Jahr will das BZÖ nun den notwendigen Einleitungsantrag einbringen. Man habe abwarten wollen, was die neue Bundesregierung konkret gegen die Teuerung tue, argumentiert Strutz. Doch die Bevölkerung spüre "nicht wirklich, dass die Preise zurückgehen".
