Obama warnt USA vor dramatischen Krisenjahren

Kurz vor seiner Amtseinführung zeichnet der künftige US-Präsident Barack Obama ein düsteres Zukunftsbild für sein Land: Er warnt vor zweistelligen Arbeitslosenquoten und Verlusten für die Wirtschaft in Billionen-Dollar-Höhe.

Foto © ReutersObamas Kabinett ist komplett.

Zwischen ihrer Wahl und dem Einzug ins Weiße Haus konzentrieren sich künftige US-Präsidenten traditionell auf die Vorstellung ihrer Regierungsmannschaft. Sonst halten sie sich meist dezent zurück. Im Angesicht von Finanzkrise und Rezession zeigt Barack Obama aber deutlich Flagge und kündigt drastische Maßnahmen zur Wiederankurbelung der Wirtschaft an.

Rezession kann noch Jahre dauern. Die Rezession könnte noch Jahre dauern, wenn Washington die Wirtschaft nicht massiv unterstütze, warnte Obama am Donnerstag in einer Rede an der George-Mason-Universität von Fairfax in Virginia. Er wandte sich damit auch an den Kongress, der dem Hunderte Milliarden schweren Rettungspaket zustimmen muss. "In diesem Moment kann nur die Regierung für die kurzfristige Ankurbelung sorgen, die notwendig ist, um uns aus dieser tiefen und schweren Rezession zu holen", sagte er laut im Voraus verbreiteten Textauszügen.

Kursänderung. "Ich denke nicht, dass es zu spät ist, den Kurs zu ändern, aber es wird zu spät sein, wenn wir nicht so schnell wie möglich drastische Schritte unternehmen", betonte Obama. "Eine schlimme Situation könnte sich noch dramatisch verschlechtern", malte er ein düsteres Bild - mit Arbeitslosenquoten im zweistelligen Bereich und wirtschaftlichen Ausfällen von einer Billion Dollar (734 Mrd. Euro) -, das an die Große Depression der 1930er Jahre erinnerte.

Düsteres Bild. Jeder Tag des Abwartens mache sich spürbar bemerkbar, warnte Obama. "Weitere Amerikaner werden ihre Jobs verlieren", zählte er auf. "Weitere Familien werden ihre Ersparnisse verlieren. Weitere Träume werden verschoben oder verwehrt. Und unsere Nation wird tiefer in eine Krise sinken, die wir irgendwann vielleicht nicht mehr umkehren können."

Verständnis für die Skeptiker. Mit Blick auf strenge Haushaltshüter in beiden großen Parteien räumte der designierte Präsident ein, dass die neue Finanzspritze "sicherlich zum Haushaltsdefizit beitragen" werde. Er zeigte Verständnis für die Skeptiker, sicherte ihnen aber zu, die Unterstützung nur dort zu gewähren, wo sie auch greife. Außerdem solle eine stärkere Transparenz für die Verwendung des Geldes geschaffen werden. Erst am Vortag hatte die Rechnungsbehörde im Kongress (CBO) Schätzungen bekanntgegeben, wonach den USA im laufenden Haushaltsjahr ein Rekorddefizit von 1,2 Bill. Dollar droht. Hauptgründe sind ein drastischer Rückgang bei den Steuereinnahmen angesichts der Finanzkrise sowie Ausgaben in Höhe von etwa 350 Mrd. Dollar zur Rettung der angeschlagenen Wirtschaft.

Konjunkturpaket. Der künftige Präsident plant ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 775 Mrd. Dollar. Dieses ist in der Defizitschätzung ebenso wie die gesamten Kosten des Rettungsplans für die Wall Street noch nicht berücksichtigt. Obama hat zugesichert, abzuwägen zwischen den beiden im Widerspruch stehenden Zielen, die Wirtschaft anzukurbeln und das Defizit in den Griff zu bekommen. Dabei werde jedoch die Gesundung der Wirtschaft Priorität haben.

Zeitpunkt verschoben. Die ursprüngliche Hoffnung von Obamas Team, dass das geplante Rettungspaket bereits bis zur Amtseinführung am 20. Jänner unterschriftsreif ist, hat sich schon lange zerschlagen. Inzwischen wird als Zeitpunkt frühestens Mitte Februar genannt. Vorgesehen sind unter anderem Steuerkürzungen für Unternehmen und den Mittelstand, Geld für Gesundheitsprogramme der einzelnen Staaten und große Investitionen in die Infrastruktur. Bei diesem Paket fänden "Paradoxon und Hoffnung" der derzeitigen Lage Berücksichtigung, erklärte Obama, "die Tatsache, dass Millionen Amerikaner nach Arbeit suchen, während es im ganzen Land so viel Arbeit zu erledigen gibt".