US-Republikaner warnen vor Sozialismus-Schwenk durch Obama
Der Sozialismus ist im US-Wahlkampf Thema Nummer Eins: Die Republikaner werfen Barack Obama kommunistische Tendenzen vor.
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Der jüngste Hit des republikanischen Wahlkampfs ist ein Anstecker mit dem Slogan "Change" (Wandel), unterlegt mit einem grellroten Sowjetstern und das "g" ersetzt durch Hammer und Sichel. Die Botschaft des Buttons: Die USA sind vom Kommunismus bedroht - und dafür verantwortlich ist Barack Obama. "Ein letzter, verzweifelter Versuch, in diesem Wahlkampf Boden gut zu machen", wertete der "New Yorker" das Bemühen des Lagers von John McCain, seinem demokratischen Kontrahenten ein rotes Etikett anzuheften. In den USA wird plötzlich über "Sozialismus" diskutiert - der zunehmend bizarre Wahlkampf macht es möglich.
Steuerpolitik als Anstoß. Es gehe darum, "den Wohlstand zu verbreiten", hatte Obama seine Steuerpläne erläutert. Ginge es nach ihm, sollten die fünf Prozent der reichsten Amerikaner mehr Steuern als bisher bezahlen. Aber "Joe, der Klempner", der jäh zur Kultfigur des republikanischen Wahlkampfs aufstieg, fühlte sich an "sozialistische Ideen" erinnert. Begeistert griff McCain diese Vorlage auf. "Senator Obama ist mehr daran interessiert zu kontrollieren, wer welches Stück vom Kuchen des Wohlstands bekommt, anstatt an einem Wachstum des Kuchens", wettert McCain. Obamas Pläne seien "Angriffe auf die Mittelklasse", eine "Gefährdung von Arbeitsplätzen" und "verwandt" mit Sozialismus.
Botschaft angekommen. Die neue republikanische Botschaft über die "rote Gefahr" scheint anzukommen. "Dieser Wahlkampf ist ein Referendum über den Sozialismus", meinte kühn der Republikaner John Hancock auf einer Wahlkampfveranstaltung, den die US-Medien fleißig zitierten. Ohios Senator George Voinovich sagte in der "Washington Post" über Obama: "Bei allem Respekt, der Mann ist ein Sozialist." Auch Vietnam-Veteran Mike White äußerte auf einer McCain-Veranstaltung, Obama rücke in "Richtung Sozialismus". Er lehne Obama ab: "Es ist nicht seine Hautfarbe, es sind seine Ideen".
Obama mittlerweile gereizt. "John McCain glaubt, dass es sich um Sozialismus handelt, wenn man den Amerikanern einen Umbruch schenkt", erwiderte Obama zunächst gelassen. "War John McCain ein Sozialist, als er sich 2000 gegen die Steuerpläne von Bush wandte, die den Reichen halfen?", fragte Obama dann am Mittwoch sichtlich genervt von dem abenteuerlichen Vorwurf, er sei ein "Sozialist". Die jüngsten Wahlkampfattacken der Republikaner zeigten nur, dass sie "keine Ideen mehr haben".
Überzeugt vom "American-Dream". Die Republikaner mögen Obama als Linken ansehen, nach europäischen Maßstäben ist er eher ein sehr konservativer Sozialdemokrat. Als er im August gefragt wurde, bei welchem wichtigen Thema er einmal seine Meinung habe ändern müssen, verwies er auf die Sozialhilfebeschränkung des früheren Präsidenten Bill Clinton. Zu seinem Erstaunen habe das nicht zu mehr sozialem Elend geführt, so Obama, sondern vielmehr zur größeren Bereitschaft vieler Menschen auf die eigene Verantwortung zu setzen. Unter einem Präsidenten Obama wird es kaum Verstaatlichungen oder eine ausufernde Sozialpolitik geben: Auch Obama ist ein überzeugter Anhänger des "American Dream" - und der ist zutiefst kapitalistisch.
