Brown fordert israelischen Siedlungsstopp

Britischer Premier verspricht den Palästinensern mehr Hilfe und bekräftigte Forderung nach einem israelischen Siedlungsstopp.

Foto © ReutersGordon Brown weilt in Israel

Bei seinem ersten Nahostbesuch seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr hat der britische Premierminister Gordon Brown die Forderung nach einem israelischen Siedlungsstopp bekräftigt. Nach einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in Bethlehem sagte Brown am Sonntag zudem, die Gewalt in der Region müsse aufhören.

"Ziel: Frieden". "Wir haben ein klares Ziel vor Augen: einen Frieden, der auf den Grenzen von 1967 beruht, mit einem lebensfähigen Palästinenserstaat an der Seite eines sicheren Israels mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten", sagte Brown, der zuvor mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres zusammengetroffen war.

"Veränderungen sichtbar machen". In Bethlehem sagte Brown bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas, Großbritannien wolle das Training palästinensischer Polizeikräfte ausweiten. Sicherheit sei in der Region von zentraler Bedeutung, sagte der Premierminister. Er betonte jedoch gleichzeitig, die Palästinenser müssten auch "echte Veränderungen in ihrem täglichen Leben sehen, und das bedeutet Jobs, Wohnungen und grundlegende Dienstleistungen".

"Erblühen lassen". Brown versprach eine zusätzliche Finanzhilfe von 60 Millionen Dollar (37,9 Mio. Euro) für die Palästinenser, die Hälfte davon solle direkt in den Haushalt fließen. Damit belaufe sich die Unterstützung Großbritanniens in diesem Jahr auf 175 Millionen Dollar. Insgesamt sind in den drei Jahren bis 2011 Finanzhilfen in Höhe von 500 Millionen Dollar zugesagt worden. Fortschritte im wirtschaftlichen Bereich könnten auch "den Friedensprozess zum Blühen bringen", erklärte Brown.

"Viele Hindernisse". Abbas äußerte die Hoffnung, dass Israel und die Palästinenser bis zum Ende des Jahres eine Friedensvereinbarung aushandeln könnten. Beide Seiten seien ernsthaft bemüht, die Kernprobleme in der Region zu lösen. "Es gibt noch viele Hindernisse, aber ich hoffe, wir können sie beseitigen", sagte Abbas.

Yad Vashem. Brown war am Samstagabend nach seinem Kurzbesuch im Irak in Israel eingetroffen. Bei seiner Reise zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels wollte Brown auch mit Ministerpräsident Ehud Olmert zusammenkommen. Vor dem Treffen mit Peres besuchte der britische Politiker gemeinsam mit seiner Frau Sarah die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.

Iran. Brown besucht Israel und die Palästinensergebiete zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr. Bei seinen Gesprächen in Israel geht es nach israelischen Medienberichten unter anderem um das iranische Atomprogramm sowie um die laufenden Friedensgespräche mit den Palästinensern und Syrien. Vor seiner Abreise an diesem Montag wird Brown eine Rede vor dem Plenum der Knesset in Jerusalem halten.