Irland stürzt die EU in eine schwere Krise

Schwarzer Freitag für die Union: Die Iren sagen "No" zum Reformvertrag von Lissabon. Der Schrecken in den anderen europäischen Hauptstädten ist groß. Jetzt hängt es davon ab, ob alle anderen Länder am Vertrag festhalten.

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Ein besseres Timing gibt es nicht. Wenn Leonard Cohen am Samstagabend im Royal Hospital in Dublin auftritt, dann gastiert der Meister des gesungenen Weltschmerzes in einem Land, das sichtlich Geschmack an düsteren Balladen hat. Mit ihrem "No" zum "Vertrag von Lissabon" stürzen die Iren die EU nämlich in eine tiefe Krise und berauben sie vielleicht der Möglichkeit zur Reform.

Euro bricht ein. Prompt brach nach den ersten Meldungen über das irische Debakel denn auch der Euro ein. Das Desaster zeichnete sich bereits am späten Vormittag ab, als aus allen Landesteilen im Regierungssitz Dublin Castle erste Teilergebnisse eintrudelten, die alle eine breite Mehrheit für das Nein-Lager zeigten. Als kurz nach 18 Uhr schließlich das offizielle Wahlergebnis bekannt gegeben wurde, brachen die Vertragsgegner in frenetischen Jubel aus. Bei einer Stimmbeteiligung von nur 53,1 Prozent stimmten 53,4 Prozent der Iren gegen den Vertrag von Lissabon, dem sie damit den Todesstoß versetzt haben könnten. Denn der komplizierte Rechtstext, der die Union fit für das 21. Jahrhundert machen soll, kann nur dann in Kraft treten, wenn er von allen 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet wird.

Europa im Schock. Der Schock in den europäischen Hauptstädten und in Brüssel ist groß. Dort reagierte man zwar betont gelassen, aber niemand weiß, wie es jetzt weitergehen soll. "Wir dürfen nicht in eine tiefe Depression verfallen, wir haben viele andere Probleme", sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, doch das klang wie lautes Pfeifen im dunklen Wald. Er habe mit dem irischen Premier Brian Cowen gesprochen "Soweit ich ihn verstanden habe, ist er nicht der Ansicht, dass der Vertrag tot ist." Nun sei es an den Iren, aufzuzeigen, wie eine Lösung ausschauen könnte. Zugleich sprach sich Barroso für die Fortsetzung des Lissaboner Vertrags in den noch ausstehenden Ländern aus.

Reaktionen. Das taten auch die deutsche Kanzlerin Angelika Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in einer gemeinsamen Erklärung. "Wir sind überzeugt, dass die im Vertrag von Lissabon vereinbarten Neuerungen erforderlich sind, um die Europäische Union demokratischer und handlungsfähiger zu machen", heißt es darin. Doch ob der Appell fruchten wird, ist mehr als zweifelhaft. Schon machen sich zentrifugale Kräfte bemerkbar. So erklärte der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus das irische Votum zum "Sieg der Freiheit und Vernunft". In Polen könnte Präsident Lech Kaczynski nun die Unterschrift verweigern. Endgültig tot wäre das Projekt, wenn jetzt auch der britische Premier Gordon Brown die Ratifizierung stoppen würde.