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Zuletzt aktualisiert: 23.05.2008 um 13:46 UhrKommentare

Strache hätte nichts gegen amtliche Sprit-Preisregelung

Vorrangiges Ziel müsse es auf jeden Fall einmal sein, Autofahren in Österreich für die Masse der Bevölkerung wieder leistbar zu machen.

Foto © APA

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache steht einer amtlichen Preisregulierung, wie sie vom Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) heute gefordert wurde, "prinzipiell nicht negativ" gegenüber. Vorrangiges Ziel müsse es auf jeden Fall einmal sein, Autofahren in Österreich für die Masse der Bevölkerung wieder leistbar zu machen, so Strache am Freitag in einer Presseaussendung.

Halbierung der Mehrwertsteuer. Der FPÖ-Chef spricht sich angesichts der hohen Treibstoffpreise für die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Treibstoffe aus. In letzter Konsequenz müsse man auch über eine vorübergehende Streichung der Mineralölsteuer nachdenken, so Strache.

500 Millionen retour? Der für Konsumentenschutz zuständige NÖ LHStv. Sepp Leitner fordert eine gesetzliche Bestimmung, wonach die Treibstoffpreise nur einmal täglich geändert werden dürfen. Die Umsatzsteuer-Mehreinnahmen von rund 500 Millionen Euro sollen an die Autofahrer zurückerstattet werden. "Mit diesen Einnahmen konnte nicht budgetiert werden, d.h., sie sind nicht zu erwarten gewesen und es bleiben immer noch die Einnahmen aus der Mineralölsteuer", so Leitner.

Erdgas als Alternative. Die Wien Energie GmbH nutzt die hohen Treibstoffpreise, um für den Umstieg auf Erdgas-Autos zu werben. "Der Umstieg auf Erdgas wird für immer mehr Autofahrer zum Thema", so Geschäftsführer Robert Grüneis, spätestens jedoch mit der Änderung der Normverbrauchsabgabe per Juli 2008.


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