Tausende Akten und Dutzende Zeugen
Im Pflege-Untersuchungsausschuss verzichtet ÖVP auf die Anhörung von Betroffenen.
Das ist ein zweifelhafter österreichischer Rekord! Im Kärntner Landtag arbeiten gleich zwei Untersuchungsausschüsse nebeneinander: einer zur Kärnten Werbung, einer zur Pflege. Bei der Kärnten Werbung rühmt sich der Vorsitzende, ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz, mit dem "größten Ausschuss in der Kärntner Geschichte". Gilt es für die Parteien doch, fast 1000 Aktenordner zu durchforsten. Ähnlich umfangreich dürfte der Pflege-U-Ausschuss angelegt werden, wenn es nach ÖVP-Ausschussmitglied Abgeordneten Raimund Grilc geht. Er hat eine umfangreiche Zeugenliste und die Aktenanforderung deponiert.
Erkundungen. So sollen alle mit Heimen und der Prüfung von Pflegeeinrichtungen befassten Mitarbeiter der Sozialabteilung, sowie alle Vorsitzenden der Sozialhilfeverbände und Vertreter von Betreibern geladen werden. Die Sichtweise von Pflegepersonal und Betreuten mit ihren Angehörigen will die ÖVP offenbar nicht erkunden. Außerdem verlangt Grilc die Vorlage von allen Bescheiden, Verträgen und Aufzeichnungen der Sozialabteilung im Zusammenhang mit Heimen.
Schwerarbeit. Für das Landtagsamt bedeuten die U-Ausschüsse Schwerarbeit. Kommenden Donnerstag finden die nächsten Sitzungen statt. BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch steckt als Pflege-U-Ausschuss-Vorsitzender den Zeitrahmen bis Herbst: "Den Sommer über ist zu arbeiten."
