Rauchen am Airport: Keine Folgen für Arnie

Arnold Schwarzeneggers "Rauchpause" am Salzburger Flughafen dürfte wohl kein Nachspiel für den US-Politiker haben. Die Anzeige sei zu ungenau. Der "Rauchersherriff" Erlacher sucht nun Zeugen, die Arnie beim Rauchen gesehen haben.

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Die Anzeige des "Rauchersheriffs" Dietmar Erlacher gegen Arnold Schwarzenegger, weil dieser am 21. Juni bei seiner Ankunft am Flughafen Salzburg geraucht haben soll, scheint nun selbst in Rauch aufzugehen. Bisher sind beim Strafamt des Magistrats Salzburg noch keine genauen Angaben eingelangt, die für die Abwicklung eines Verfahrens nötig sind. "Ich glaube, die Geschichte ist gegessen", sagte am Montag der zuständige Referent Josef Goldberger zur APA.

Die Tatumstände seien in Erlachers Anzeige zu ungenau. "Zeitpunkt: ca. bzw. rund um den 21.6.2011, Salzburg", heißt es in dem Schreiben, genauere Angaben, wann oder wo der frühere Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien geraucht haben sollen, finden sich darin nicht. "Sobald eine konkrete Anzeige vorliegt, kann man als nächstes den Anzeigenleger als Zeuge befragen", so Goldberger. Möglich ist dies noch bis 21. Dezember, weil die Sache nach einem halben Jahr verjährt.

Dessen ungeachtet habe er schon Flughafensprecher Alexander Klaus kontaktiert, der bei der Ankunft "Arnies" in Salzburg dabei gewesen ist. "Klaus hat gesagt, dass er (Schwarzenegger, Anm.) schon eine Zigarre im Mund hatte, die aber nicht brannte." Darüber hinaus ist für den Strafreferenten äußerst fraglich, ob sich der Vorfall überhaupt im öffentlichen Bereich abgespielt hat. Denn der Ex-Politiker sei ganz am Rande des Flughafengeländes gelandet, der für die allgemeine Öffentlichkeit gar nicht zugänglich sei. "Da ist eher das Luftfahrtrecht anzuwenden als das Tabakgesetz."

Und noch aus einem weiteren Grund erscheint eine Strafverfolgung Arnies unwahrscheinlich: Denn bei Anzeigen, die von Privatpersonen erstattet werden, müsse laut Verwaltungsstrafrecht dem Beschuldigten auf jeden Fall Recht zur Stellungnahme eingeräumt werden. "Sicher kann ich ihm eine Aufforderung schicken, aber wenn er diese zerreißt, dann war's das. Es gibt kein Rechtshilfeabkommen mit den USA", hatte Goldberger schon vor Einlangen der Anzeige Anfang August erklärt. Ohne Rechtfertigung könne es aber keinen Bescheid geben, und erst mit einem rechtskräftigen Bescheid in den Händen könnte man eine Verfolgung des gebürtigen Steirers in die Wege leiten.

Zeugen gesucht

"Rauchersheriff" Dietmar Erlacher sind die Namen jener Zeugen nicht bekannt, die Schwarzenegger in Salzburg und auch in Graz am Flughafen beim Rauchen gesehen haben wollen. Der Magistrat Graz habe ihm rückgemeldet, er möge den Namen des Anrufers nennen. Der Magistrat Salzburg habe auf sein Schreiben gar nicht reagiert, sagte er am Montagnachmittag zur APA.

Nach "Arnies" Besuch in Graz und Salzburg habe er aus der Steiermark einen und aus der Mozartstadt zwei Anrufe von Personen erhalten, die sich bei ihm erkundigten, wie man eine Anzeige gegen den Ex-Gouverneur erstatten könne. Als bei den zuständigen Strafämtern keine Anzeigen einlangten, verständigte Erlacher die Behörden. Über das Krebsforum habe er danach aufgerufen, dass sich die drei Anrufer bei ihm melden sollten, aber die Homepage sei kurz darauf gehackt worden und werde noch einige Wochen offline sein.

Gleichzeitig informierte der "Rauchersheriff", dass er vor drei Wochen das gesamte Bezirksamt des 22. Wiener Bezirkes bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt habe, weil Hunderte Anzeigen wegen Verstößen nach dem Tabakgesetz keine Verbesserungen im Donauzentrum und rund 80 Lokalen im gesamten Bezirk gebracht hätten. "Es besteht der Verdacht des Amtsmissbrauches und der Korruption." Ebenfalls angezeigt werde der Magistrat Innsbruck, hier erfolge gerade der juristische Feinschliff. In der Rathaus-Galerie hätten Anzeigen seit zwei Jahren zu keinen Veränderungen geführt.