Rechnungshof zerpflückt den ORF in aktuellem Prüfbericht

Hohes Reform- und Sparpotenzial im Staatsfunk wird geortet, eine "tiefgreifende Reform" der ORF-Organisation ist für die Kontrollinstanz unumgänglich.

Foto © APAMiserables Zeugnis für ORF-General Wrabetz

Äußerst kritisch fällt der offizielle ORF-Rechnungshofbericht aus: Der Rechnungshof ortet ein hohes Reform- und Sparpotenzial im öffentlich-rechtlichen Sender und bleibt im Wesentlichen bei seiner bereits im Rohbericht geäußerten Beurteilung. "Dem ORF fehlte nach wie vor eine umfassende Gesamtstrategie. Die Folge waren ineffiziente Organisationsstrukturen, nicht realisierte Einsparungspotenziale und hohe Personalkosten", so der Kern des knapp 90-seitigen Berichts. Sowohl der ORF-Stiftungsrat als oberstes Aufsichtsgremium als auch das ORF-Direktorium erachtet der Rechnungshof als zu groß dimensioniert. In der Organisation des Senders werden "Schnittstellenprobleme, Doppelgleisigkeiten und nicht klar abgegrenzte Verantwortlichkeiten" konstatiert.

Auflösung empfohlen. Aufrechterhalten wird von den Rechnungshofprüfern unter anderem die Kritik an der Errichtung einer eigenen Online-Direktion. Empfohlen wird eine Auflösung, da Online-Agenden auch von der "am Markt gut positionierten" Tochtergesellschaft ORF Online und Teletext umgesetzt werden könnten. Der ORF hatte in seiner Stellungnahme an den Rechnungshof auf die zunehmende Bedeutung dieses Geschäftsfeldes hingewiesen und erklärt, dass die Einsparung der Führungsstruktur lediglich zu einer Personalkostenreduktion von 0,2 Prozent führen würde. Der Rechnungshof erwiderte, dass dies immerhin einen Betrag von 750.000 Euro darstellen würde. Angesichts der wirtschaftlichen Lage des Senders hält man die ORF-Argumentation für "nicht stichhaltig".

Schlecht abgestimmt. In einigen Medienbereichen des ORF seien unterdessen Produktionsabläufe in den Redaktionen und Programmabteilungen wenig aufeinander abgestimmt. So würden in den einzelnen Direktionen "mehrere Organisationseinheiten" bestehen, die "annähernd gleiche Sachthemen" wie Information, Kultur, Sport, Wetter oder Religion behandeln. Der Rechnungshof schlägt vor, "die Redaktionsstrukturen und -konzepte zu überarbeiten und die generelle redaktionelle Trennung von Fernsehen, Radio, Online und Teletext zu überdenken". Trimediales Arbeiten sollte demnach gefördert werden. "Das heißt, jeder Redakteur sollte Beiträge für Fernseh- und Radioprogramme sowie für das Internet verfassen." In den Landesstudios sei dies "standardmäßig bereits eingeführt". Die ORF-Sorge um die mögliche Gefährdung der journalistischen Pluralität hält man für unbegründet.

Sinnlose Zweiteilung. Moniert wird weiters die 2007 erfolgte Zweiteilung der TV-Hauptabteilung Information. "Dies hatte zur Folge, dass zusätzlich stellvertretende Chefredakteure, eigene Sendeverantwortliche und fünf Ressortverantwortliche bestellt wurden. Gegenüber 2004 erhöhte sich der Personalstand um 13,2 Prozent", heißt es im Rechnungshofbericht. Der ORF begründete dies mit mehr journalistischer Vielfalt und einer Ausweitung des Produktionsumfangs. Der Rechnungshof empfiehlt demgegenüber, bei der Schaffung von Organisationseinheiten künftig stärker auf das Kosten-/Nutzenverhältnis zu achten.