Haushaltsabgabe könnte die jetzige ORF-Gebühr ablösen

Am Freitag tagt die Arbeitsgruppe zur ORF-Reform. Als zentrales Thema steht die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks auf der Tagesordnung.

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WIEN. Diesen Freitag trifft sich die von der Regierung eingesetzte Arbeitsgruppe zur ORF-Reform zu ihrer zweiten Sitzung. Als Expertin wird die Generaldirektorin der European Broadcasting Union (EBU) Ingrid Deltenre erwartet. Als zentrales Thema steht die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks auf der Tagesordnung. Der Arbeitsgruppe gehören u. a. die Mediensprecher der Parlamentsparteien und die ORF-Veteranen Kurt Bergmann, Peter Huemer, Hugo Portisch sowie ORF-Redakteursrat Fritz Wendl an. Bei der ersten Sitzung am 23. Mai ging es um die Verkleinerung des Stiftungsrats zu einem "ordentlichen Aufsichtsrat", dem als "Kapitalvertreter" nur kompetente Fachleute angehören sollen.

Bei der Sitzung am Freitag referiert Deltenre über die Rundfunkfinanzierung. 2013 wird Deutschland auf eine Haushaltsabgabe umstellen, die in der Schweiz schon Praxis ist. Diese Abgabe müssen alle Haushalte bezahlen. Aus diesen Einnahmen werden auch Privatsender gefördert. Dieses Modell wird nun auch für Österreich ins Spiel gebracht, wo es die Rundfunkgebühr ersetzen könnte. RR