Namhafte Künstler fordern Absetzung von Martin Graf

Das Who ist Who der heimischen Kunst- und Kulturszene fordert in einem Aufruf die Absetzung des dritten Nationalratspräsidenten.

Foto © APANobelpreisträgerin Elfriede Jelinek

Die Causa Graf hat auch die heimische Kulturszene nicht kalt gelassen. In einem gemeinsamen Aufruf an Regierung und Abgeordnete fordern namhafte Künstler die Absetzung des Dritten Nationalratspräsidenten wegen dessen Attacken auf den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem die Schriftsteller Elfriede Jelinek, Franzobel und Marlene Streeruwitz sowie Regisseur Reinhard Schwabenitzky und Mathias Rüegg, Chef des Vienna Art Orchestra.

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"Kein Missbrauch der Demokratie", so der Titel des Aufrufs, in dem die Frage gestellt wird: "Was muss ein politischer Funktionsträger in Österreich eigentlich noch sagen oder tun, um abgesetzt zu werden?" Graf sei aufgrund seiner "wiederholt zur Schau gestellten faschismusverharmlosenden Gesinnung" rücktrittsreif. "Graf und seinesgleichen verdienen keine Zurückhaltung, sie verdienen den ebenso geschlossenen wie entschiedenen Widerstand aller, die in einem demokratischen, von faschistischen Wiederbelebungsversuchen freien Österreich leben wollen", heißt es weiter.

"Menschenverachtend". Die Künstler fordern die Abgeordneten in dem Brief auf, "den durch seine menschenverachtenden und faschismusverharmlosenden Äußerungen untragbar gewordenen Parlamentspräsidenten Martin Graf abzusetzen, um weiteren Schaden für die Demokratie in Österreich abzuwenden". Von Innenministerin Maria Fekter (V) verlangen sie "die klare, unmissverständliche Verurteilung faschistischer und neonationalsozialistischer Betätigungen und Wiederbetätigungen statt deren Relativierung". Rechtsextremisten seien als Rechtsextremisten zu bezeichnen und nicht als Opfer von Provokationen darzustellen.