Konflikte auf schaumgebremste Art
"Andere mögen Kriege führen, du glückliches Österreich heirate!" Dieser Spruch prägte die österreichische Geschichte und er lässt sich noch heute auf Arbeitskonflikte anwenden. Sie finden nicht auf der Straße statt, sondern am Runden Tisch. Roman Huber über das österreichische Phänomen Sozialpartnerschaft.
Foto © APAÖGB-Chef Erich Foglar und WKO-Präsident Christoph Leitl
In Italien steht der Bahnverkehr still, in Australien lässt eine Fluglinie ihre Maschinen auf dem Boden und in Griechenland geht nichts mehr. Der Grund: Die Menschen legen die Arbeit nieder – sie streiken. In Österreich kennt man diese Kampfmaßnahme meist nur aus Erzählungen oder liest in der Zeitung darüber. Jedes Jahr setzen sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zusammen und schnapsen die Lohnerhöhungen der Branche unter sich aus. Schaltet eine Seite auf stur, reicht meist die Androhung von Streiks aus, um einen Kompromiss zu erzielen. Selten geht es so weit, wie dieses Jahr bei den Metallern – einen ganzen Tag standen die Räder still.
Der Grund für diese Streik-Unlust ist eine österreichische Eigenheit: die Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft. Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer und Gewerkschaft bestimmen, um welchen Betrag die Löhne im Jahr steigen. Der Österreicher nimmt das Ergebnis hin, nur selten regt sich Unmut bei den Beschäftigten.
Diese Art Bündnis sorge vor allem für Stabilität, erklärt Gottfried Haber, Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Klagenfurt. "Eine Lohn-Preis-Spirale wird verhindert und so bleibt die Inflation gering." Außerdem sei diese Lösung gut mit der österreichischen Mentalität vereinbar.
David Walch von Attac Austria führt die Entwicklung der Sozialpartnerschaft auch auf die Geschichte Österreichs zurück. "Nach dem Bürgerkrieg in der Zwischenkriegszeit wollte man eine Politik des Konsenses etablieren." Daher habe sich in Österreich nie eine richtige Konfliktkultur entwickelt.
Haber bestätigt das. Eine Funktion der Sozialpartner sei, die Rolle der Wutbürger zu übernehmen. Das habe dazu geführt, dass die Lage für Arbeitnehmer in Österreich recht gut ist. "Das Arbeitsrecht ist hierzulande gut ausgeprägt – genauso das Sozialsystem. Der Drang um die Existenz zu kämpfen ist daher gering."
Der Attac-Aktivist relativiert – noch schlage die Krise sich in Österreich zwar nicht durch, allerdings könne sich das auch ändern. Ein weitaus größeres Problem sieht er darin, dass in Österreich eine hohe Politik-Frustration herrscht. "Die Leute haben das Gefühl, dass Engagement nichts bringt. Ein Beispiel dafür sind Volksbegehren, die meistens vom Parlament abgeblockt werden." Ein Beispiel ist das Gentechnik-Volksbegehren. Selbst 1,2 Millionen Unterschriften führten zu keiner Veränderung. Sollte die Krise in Österreich allerdings große Teile der Bevölkerung erreichen, könnten auch hierzulande mehr Leute bereit sein, sich gegen die herrschende Politik aufzulehnen.
