Faymann und Berlakovich glauben noch an Erfolg
Faymann und Berlakovich schlossen ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen aus, eine politische Erklärung mit Reduktionszielen und konkreten Zahlen zu Ausgleichszahlungen an ärmere Länder wäre aber ein Erfolg.
Foto © APUmweltminister Nikolaus Berlakovich und Bundeskanzler Werner Faymann
Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) halten einen Erfolg bei den UN-Klimagesprächen in Kopenhagen weiterhin für denkbar. Berlakovich schloss ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen am Ende des Gipfels definitiv aus, wie er bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Faymann am Freitag sagte. Eine politische Erklärung mit Reduktionszielen und konkreten Zahlen zu Ausgleichszahlungen an ärmere Länder wäre aber ein Erfolg, wie der Kanzler sagte. Allerdings könne das Abkommen auch ohne "greifbare Ziele, wie wir uns das wünschen" zustande kommen, räumte er ein.
Der am Donnerstag kurz aufgekeimte Optimismus war am Freitag jedenfalls wieder verflogen: Berlakovich berichtete, dass China und Indien bei Verhandlungen erneut nicht erschienen seien. Im Umfeld der Auftritte im Plenum, wo am Freitag die Staats- und Regierungschefs vor ihren Amtskollegen Statements abgaben, gebe es zumindest "ein scheinbares aufeinanderzugehen". Der Entwurf für ein Abschlussdokument der Konferenz sei aber nach wie vor unvollständig. Wichtig sei es, dass man vergleichbare Reduktionsziele erreiche, betonten beide. So gibt es etwa nach wie vor keine Einigkeit darüber, von welchem Basisjahr aus die künftigen Einsparungen berechnet werden sollen.
Hoffnung und Verlängerung
Faymann brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Verhandlungen am Freitag noch an Dynamik gewinnen würden. Schließlich sei die Rede davon, das US-Präsident Barack Obama am Nachmittag bereits wieder abreise. Damit ginge den Gesprächen viel Sogwirkung verloren, so Faymann. Er selbst hatte für 20.00 Uhr einen Rückflug nach Wien gebucht, werde aber nötigenfalls verlängern und auch noch am Samstag in Kopenhagen bleiben.
Dass die EU zu wenig Verhandlungsdruck aufgebaut hat, will Faymann so nicht geltenlassen, auch das Hinaufsetzen der Reduktionsziele auf 30 Prozent will er weiter an entsprechende Angebote anderer Staaten gekoppelt wissen: "Man soll einen Schritt voraus machen, nicht drei." Selbst wenn die EU in Kopenhagen nicht mehr weiter hinaufgehe, sei dies für die Zukunft nicht ausgeschlossen: "Wenn diese Konferenz zu Ende geht, dann mit der Zusage, dass die Vereinbarungen in konkrete Ziele gegossen werden." Hier könne man also auch in Zukunft nachbessern.
Der Auftritt von Obama habe der Konferenz "sicher viel gebracht", meinte Faymann. Berlakovich zeigte sich weniger zufrieden. Man habe erwartet, dass der US-Präsident mehr auf den Tisch lege.
