Tempo 80 könnte nun zu Staub zerfallen
Bis Mittwochabend um Mitternacht gilt in Feinstaub-Sanierungsgebieten Tempo 80 im Freiland. Möglicherweise könnte dieses Limit auf Bundes- und Landesstraßen aber auch kippen.
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Tempo 100 auf den Autobahnen im Großraum Graz wurde am Montag durch einen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) gekippt. Die Verordnung sei "nicht gehörig kundgemacht" gewesen, argumentierte UVS-Vorsitzender Peter Schurl. Man hätte Hinweistafeln aufstellen müssen, die auch der Straßenverkehrsordnung entsprechen. Und das darüber hinaus auf beiden Seiten der Fahrbahn.
Alle Strafen ungültig? Mittwochabend um Mitternacht endet offiziell die Feinstaubsaison - nach Auffassung von Schurl sei mit dem Bescheid des UVS Tempo 100 auf Autobahnen im Großraum Graz zwei Tage vorher ungültig. Nun erhebt sich die schwierige Frage, ob nicht alle Strafen wegen Überschreitung des "Feinstaub-Hunderters" ungültig sind. Der Bescheid des UVS betrifft nur Tempo 100 auf der Autobahn, aber nicht das 80-er Limit im Freiland. Auch hier dürfte es noch zu Einsprüchen kommen.
Schwierige Frage. "Ich schließe nicht aus, dass auch in diesem Bereich Tempo 80 in den Feinstaub-Sanierungsgebieten kippen könnte. Es gibt eine ähnliche Situation, wenngleich es sich rechtlich etwas anders darstellt", meint Walter Kreutzwiesner, Bezirkshauptmann von Leoben. Die Kundmachungspflicht auf Autobahnen sei strenger als auf Bundes- und Landesstraßen: "Auf der Autobahn muss beidseitig gekennzeichnet werden. Die Frage wird aber jedenfalls schwierig zu entscheiden sein", so Kreutzwiesner.
Etwa 100 Anzeigen. Er habe bereits erheben lassen, wie viele Anzeigen es wegen Überschreitung des Feinstaub-Achtzigers im Freiland im Bezirk Leoben gegeben habe: "Die genauen Zahlen liegen mir noch nicht vor, aber ich schätze, dass wir in dem Zusammenhang mehr als 100 Anzeigen haben werden." Im Bezirk betreffe der Feinstaub-Achtziger auf den Bundesstraßen die B 116 zwischen Niklasdorf bis nach St. Michael: "Sofern es nicht sowieso andere Geschwindigkeitsbeschränkungen gibt", erläutert der Bezirkshauptmann.
Landesstraßen. Weiters seien die Eisenbundesstraße B 115 und die B 115a zwischen Leoben und Trofaiach sowie die Schoberpassbundesstraße B 113 bis Traboch vom Feinstaub-Achtziger betroffen: "Bei Traboch endet das Feinstaub-Sanierungsgebiet." Aber auch auf Landesstraßen im Bezirk gebe es Stücke, wo Tempo 80 vorgeschrieben ist. Kreutzwiesner: "Es gibt von der Ortsausfahrt von Leoben bis zur Ortstafel Proleb ein paar hundert Meter, die betroffen sind. Wesentliche Bereiche liegen an den Landesstraßen bei St. Stefan und Kraubath."
Offizielles Ende. Im Bezirk seien alle stark bewohnten Gebiete bis Traboch und Trofaiach Teil des Feinstaub-Sanierungsgebiets. "Im südlichen Teil des Bezirks ist im Grunde alles bis auf zwei Gräben dabei." Die Feinstaub-Saison endet Mittwochabend um 24 Uhr übrigens offiziell.
