"Dauerfeuer" war umsonst
Die Feinstaub-Tempolimits auf den Autobahnen sind ungültig: Das dürfte vor allem Autofahrer freuen, die auf der A9 bei Lebring geblitzt wurden.
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Er hatte Hochbetrieb, der Radarkasten an der A9 bei Lebring in Fahrtrichtung Graz. Im Bezirk Leibnitz gab es nämlich rund 25.000 Anzeigen wegen Überschreitungen des Feinstaub-Tempolimits, gut 90 Prozent davon bei eingangs erwähntem Autobahnabschnitt. "Bei diesem Radarkasten hat es teilweise geblitzt wie bei einer Pressekonferenz", erklärt der Leibnitzer Bezirkshauptmann Manfred Walch. Der ansonsten keinen Grund zum Scherzen hat.
Tausende Strafen umsonst bezahlt. Weil nämlich der UVS das Feinstaub-Tempolimit auf den Autobahnen gekippt hat, wurden tausende Strafen von zu schnellen Autofahrern umsonst bezahlt (die Kleine Zeitung berichtete). Und im Land hat man nun alle Hände voll zu tun, sich anständig aus der Affäre zu ziehen. Am Freitag tagt eine Arbeitsgruppe, der auch Bezirkshauptmann Manfred Walch angehört. Um das weitere Vorgehen zu beraten. Während aktuelle Anzeigen nicht mehr weiter verfolgt werden, ist die Frage, was mit jenen Autofahrern passieren soll, die ihre Strafe bereits einbezahlt haben. Rechtlich gibt es laut Manfred Walch keinen Anspruch darauf.
Ende der Feinstaubsaison.
An die 300 Verfahren gab es bislang im Bezirk Deutschlandsberg, zwei Drittel davon waren Anonymverfügungen. Wegen Tempoüberschreitungen, die großteils auf Bundesstraßen erfolgten. Und im Bezirk Radkersburg gab es laut Bezirkshauptmann Alexander Majcan bislang nur einige Anonymverfügungen. Die Tempolimits auf den Freilandstraßen sind einstweilen noch rechtskräftig - wenn auch nur noch bis Mittwoch: Denn mit dem 15. März endet ohnehin die "Feinstaubsaison".
