Zuletzt aktualisiert: 16.03.2007 um 19:25 Uhr

Wegscheider gibt klein bei: Geld zurück für Raser

Überraschende Wende: Landesrat Wegscheider weicht die Feinstaubmaßnahmen für kommenden Winter auf. Tempo 80 fällt, Tempo 100 auf Autobahnen gibt's nur mehr bei Grenzwertüberschreitungen. Die Feinstaub-Temposünder sollen ihr Geld zurückbekommen.

Es war eine zerrissene Bilanz, die SP-Umweltlandesrat Manfred Wegscheider gestern über die Feinstaub-Saison gezogen hat. Einerseits lobte er seinen strengen Maßnahmenkatalog als höchst erfolgreich, andererseits weicht er genau diesen für den kommenden Winter auf.

Geld retour. Rund 9.400 Temposünder, die in dieser Wintersaison gegen den "Feinstaub-Hunderter" auf den Autobahnen im Großraum Graz verstoßen haben, dürften ihr Geld zurück bekommen. Vergehen auf Tempo 80-Freilandstraßen blieben davon unberührt. Diese Vorgangsweise möchte Wegscheider der Landesregierung vorschlagen. Vorausgegangen war die Behebung der Tempo-100-Regelung wegen mangelhafter Kundmachung durch den UVS.

Tempolimits fallen. Das Tempolimit von 80 km/h auf Freilandstraßen fällt im nächsten Winter ganz. Auf den Autobahnen gilt Tempo 100 nicht mehr den ganzen Winter hindurch, sondern nur mehr an jenen Tagen, an denen der EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm überschritten wird. "Das hab ich gestern mit Minister Werner Faymann ausgemacht", erklärt Wegscheider. Der 100er wird an digitalen Überkopf-Anzeigen, die bis Jänner 2008 vom Bund errichtet und finanziert werden, kund getan. Auf diese Weise wird auch der Straßenverkehrsordnung Genüge getan. Wegscheider geht damit vor allem auf Forderungen der beiden großen Automobilklubs Arbö und Öamtc ein.

Fahrverbot. Auch beim Fahrverbot für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter kommt es zu einer Verwässerung: Der Auslösewert bleibt auch im kommenden Winter bei 75 Mikrogramm, anstatt ihn wie geplant auf 50 abzusenken. "Wir haben durch die gute Bilanz heuer noch keine Erfahrungswerte sammeln können", begründet Wegscheider.

Bewusstseinsbildung. Überhaupt hätten die bisherigen harten Maßnahmen vor allem auf die Bewusstseinsbildung der Bevölkerung abgezielt. "Und das hat in den meisten Fällen funktioniert, der Erfolg war ja enorm", so Wegscheider, der dabei auf die 30.000 Partikelfilter verweist, die im heurigen Winter nachgerüstet wurden.

Positive Bilanz. Über die abgelaufenen Feinstaub-Saison zog der Umweltlandesrat eine euphorische Bilanz. "Dieser Winter ist eine einzige Erfolgsgeschichte. Ich bin sehr stolz darauf", tönte Wegscheider, um diese Ansage mit Zahlen zu untermauern. So wurde im heurigen Winter der EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter an der "schlimmsten" Messtelle in Graz-Don Bosco nur 41 Mal überschritten. Im Vergleichszeitraum im Vorjahr wurde diese Grenze noch 61 Mal gesprengt. Wobei er zugesteht, dass die gute Bilanz "natürlich vom milden Winter begünstigt" war.

Emissionen stark reduziert. Laut Berechnungen von Wegscheider konnten durch seine Maßnahmen - Partikelfilter-Förderung, Tempo 100 auf den Autobahnen sowie die Heizungsumstellungen - die Feinstaub-Emissionen in den vergangenen drei Monaten um 3350 Kilogramm reduziert werden. Aufs Jahr hochgerechnet sind das 8670 Kilogramm. Messbar sei die gute Bilanz auch an den Fahrverbotstagen: Im Winter 2005/06 hätten an sechs Tagen Diesel-Pkw in der Garage bleiben müssen; heuer hingegen nie.