Graz wird für Hunderte Taxis zur Sperrzone

Einfahrt verboten: Im notwendigen Kampf gegen den Feinstaub wird alten Taxis bald ein totales Fahrverbot für Graz erteilt. Rund jedes vierte der 670 Grazer Taxis wird davon betroffen sein.

Foto © Marija KanizajIn der Wirtschaftskammer will man rechtliche Schritte

Wenn das in dieser Form kommt, ist meine Existenz zerstört" - Birgit Pölzl ist seit zwölf Jahren Taxiunternehmerin in Voitsberg und beschäftigt zehn Fahrer. Das könnte sich bald ändern. Ein Punkt im sogenannten Luftreinhalteprogramm des Landes sorgt bei Pölzl und Hunderten ihrer Kollegen derzeit für schlaflose Nächte. Ab 1. Februar 2012 wird Taxis, die einen gewissen Partikel-Emissionswert überschreiten, das Befahren des Grazer Stadtgebietes verboten. Die Emissionswerte von Fahrzeugen spiegeln sich in den Abgasnormen wider, die von "Euro 0" bis "Euro 5" reichen. Vereinfacht gesagt: je höher die Zahl desto neuer und schadstoffärmer das Auto.

Betroffen sind Fahrzeuge, die unter der Abgasnorm Euro 3 liegen. Allein in Graz sind das laut Wirtschaftskammer 56 Taxis. Ab 1.1.2013 zieht sich die Schlinge noch enger. Dann wird Graz auch für Taxis der Abgasnorm Euro 3 zur Sperrzone. "Davon sind dann in Graz weitere 122 Taxis betroffen", betont Peter Lackner, Geschäftsführer der Taxi-Fachgruppe. Pölzl, die mit ihrer Taxi-Flotte auch viele Krankentransporte nach Graz durchführt, müsste bis Februar fünf ihrer insgesamt sechs Taxis austauschen. "Das ist unfinanzierbar. Ohne die Fahrten nach Graz kommen wir aber nicht über die Runden. Wenn diese Verordnung so in Kraft tritt, muss ich aufhören", so Pölzl.

Fördermodell für Härtefälle

Dass die Verordnung in dieser Form in Kraft treten wird, daran lässt Gunther Peternell keinen Zweifel. Der Büroleiter des zuständigen Verkehrslandesrates Gerhard Kurzmann deutet aber an, "dass es für Härtefälle ein Fördermodell geben könnte". Die Maßnahmen seien im Kampf gegen den Feinstaub in Graz notwendig geworden. Heuer wurde der Feinstaub-Grenzwert schon mehr als 60 Mal überschritten.

Lackner spricht indes von einer "plötzlichen und radikalen Maßnahme, die vor allem zulasten der klein strukturierten Taxibetriebe geht". Er will jetzt alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen. Bisher sei davon die Rede gewesen, dass die betroffenen Taxis mit höheren Emissionen gewisse Standplätze im Stadtgebiet nicht mehr anfahren dürfen. "Jetzt gibt's aber ein komplettes Fahrverbot."

In der traditionell sehr hart umkämpften Taxi-Branche - allein in Graz zählt man 670 Taxis - gibt's aber nicht nur kritische Stimmen zur neuen Verordnung. Ganz unabhängig vom Umweltaspekt könne sie auch "zu einer notwendigen Bereinigung beitragen", meint ein Unternehmer, der namentlich nicht genannt werden möchte.

MANFRED NEUPER