Rechnungsabschluss 2006: Beschluss auf langer Bank
Es gibt in Kärnten - wir schreiben Jänner 2008 - noch immer keinen Landesrechnungsabschluss für 2006.
Die Regierung arbeitet längst mit dem Budget 2008, einen Beschluss über den Landesrechnungsabschluss 2006 gibt es aber noch immer nicht. Ob er überhaupt einmal im Plenum des Landtages landen wird, ist fraglich. Eine Mehrheit zur Entlastung des Finanzreferenten Landeshauptmann Jörg Haider zeichnet sich nicht ab.
Vorgehen in der Hand Willeggers. Ein zweites Mal - nach 2005 - keine Entlastung zu bekommen, wird sich Haider nicht antun wollen, wirft dies doch kein gutes Licht auf seine Finanzpolitik. Da trifft es sich gut, dass der Vorsitzende des Finanzausschusses ein oranger Parteifreund Haiders ist, der BZÖ-Abgeordneter Günter Willegger. Er hat das weitere Vorgehen in der Hand.
Könnte liegen bleiben. "Rechtliche Folgen hat es keine, wenn der Rechnungsabschluss nicht endbehandelt wird", sagt Landtagsamtsdirektor Robert Weiss. Er könnte im Ausschuss liegen bleiben.
