Berlin sieht erhöhte Terrorgefahr

"Wir haben eine ganze Reihe von Anzeichen dafür, dass Al Kaida Deutschland im Visier hat. Es gibt für Deutschland eine neue Qualität der Bedrohung", so der deutsche Innenstaatssekretär Hanning.

Foto © APADie Angst vor dem Terror wächst auch in Deutschland

Die deutsche Bundesregierung hat erneut eindringlich vor einer erhöhten Terrorgefahr in Deutschland gewarnt. "Es gibt eine Menge konkreter Tatbestände bis in die vergangenen Tage, die dafür sprechen, dass Deutschland stärker in das Fadenkreuz des internationalen Terrorismus geraten ist", sagte Innenminister Wolfgang Schäuble der Tageszeitung "B.Z." Dazu gehöre die Drohung, dass Selbstmordattentäter nach Europa entsandt werden könnten. Schäuble sprach sich erneut für heimliche Online-Durchsuchungen aus und erhielt dafür Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel.

Gefahr durch Al Kaida. Schäubles Staatssekretär August Hanning wies besonders auf die Gefahr durch das Terror-Netzwerk Al Kaida hin. "Wir haben eine ganze Reihe von Anzeichen dafür, dass Al Kaida Deutschland und deutsche Einrichtungen, etwa Botschaften, im Visier hat. Es gibt für Deutschland eine neue Qualität der Bedrohung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dem Bericht des Blattes zufolge kehrten deutsche Islamisten, die in Terrorlagern in Pakistan ausgebildet worden sein sollen, vor wenigen Wochen nach Deutschland zurück. Den Innenbehörden sind demnach drei Personen bekannt, die Anfang Juni nach Deutschland einreisten.

Extra ausgebildet. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Leute, die aus Pakistan zurückgekehrt sind, Anschläge planen. Das ist eine neue konkrete Gefahr und für uns ein Grund zur Sorge", sagte Hanning. Neu an der Bedrohung sei, dass die Islamisten ausdrücklich dafür ausgebildet würden, um nach Deutschland zurückzukehren.

Heimliche Online-Durchsuchungen. Schäuble betonte erneut die Bedeutung heimlicher Online-Durchsuchungen bei Terror-Ermittlungen. Das Bundeskriminalamt müsse die moderne Computer- und Internet-Kommunikation abschöpfen dürfen, um terroristische Anschläge zu verhindern. "Darüber gibt es in der Koalition längst Einigkeit. Deshalb tut es mir leid, wenn hier falsche Eindrücke entstehen."

Lösung im Herbst. Über eine gesetzliche Regelung streitet Schäuble seit Wochen mit Justizministerin Brigitte Zypries (SPD). Merkel hofft nach eigenen Worten auf eine Lösung im Herbst. "Hier besteht dringender Handlungsbedarf", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Die Online-Durchsuchung werde es nur auf richterliche Anordnung und nach den bewährten rechtsstaatlichen Prinzipien geben.