Rauch-Kallat stellt sich weiter hinter Mensdorff
Die ehemalige Gesundheitsministerin Rauch-Kallat verteidigte erneut ihre gefloppte Grippeschutzmasken-Aktion. Am Dienstag wird Mensdorff-Pouilly vom U-Ausschuss zum Thema Blaulichtfunk befragt.
Foto © APAMaria Rauch-Kallat mitEhemann Alfons Mensdorff-Pouilly
Die frühere Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) hat sich und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly wortreich und emotional verteidigt. Die im Nachrichtenmagazin "profil" aufgeworfenen Vorwürfe hätten eine "ganz bewusst herbeigeführte schiefe Optik wider besseres Wissen" sagte sie in der ORF-"ZiB2" am Montag. Rauch-Kallat verteidigte zudem an sich die einst gefloppte Anschaffung von Grippeschutzmasken in ihrer Zeit als Ministerin.
Es habe nie Verbindungen zwischen dem Gesundheitsministerium und ihrem Mann gegeben, betonte Rauch-Kallat erneut. Weder sie noch das Ministerium habe zudem einen Auftrag an die Firma Draeger erteilt. Die Anschaffung der Masken rechtfertigte sie damit, dass zur Zeit der Vogelgrippe die Vögel "vom Himmel gefallen" seien. "Seien wir froh, dass die Pandemie nicht eingetreten ist", so die Ex-Ministerin, die sich laut eigener Aussage damals auf Marktstudien berufen hat.
Auch den Ruf ihres Mannes verteidigte Rauch-Kallat. Gäbe es einen Verdacht, hätte Mensdorff niemals in England Haftentschädigung zugesprochen bekommen: "Das zahlt ein Land nicht, wenn es nicht ein schlechtes Gewissen hätte." Und weiter: "Aber offensichtlich glauben viele, dass es Freiwild gibt in Österreich. Und dazu gehören offensichtlich Politiker und ehemalige Politiker."
U-Ausschuss befragt Mensdorff-Pouilly
Dem parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss steht am Dienstag ein langer Tag bevor. Gleich zwei Untersuchungsgegenstände - das Projekt Behördenfunk und der Versuch der Lockerung des Glücksspielmonopols - werden behandelt, insgesamt sind sechs Zeugen geladen. Der prominenteste von ihnen prägte dieser Tage die Schlagzeilen: Zum vorläufigen Finale der Causa Blaulichtfunk soll am Nachmittag der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly Rede und Antwort stehen, im Raum steht der Verdacht von Geldflüssen.
Mensdorff hat bisher jegliche Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. Ebenfalls zum Behördenfunk geladen sind Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer, Alcatel-Chef und ÖVP-Bundesrat Harald Himmer, Franz Geiger von Siemens sowie erneut Christoph Ulmer, Ex-Kabinettchef des damaligen Innenministers Ernst Strasser (V).
Die Abgeordneten beginnen am Dienstag außerdem mit den Befragungen zur Causa Glücksspiel. Dazu sollen im Ausschuss wiederum Ex-Telekom-Vorstand Fischer sowie der jetzige Vorarlberger FPÖ-Landesgeschäftsführer Arno Eccher, ehemals Geschäftsführer der mittlerweile liquidierten BZÖ-eigenen Werbeagentur "Orange", befragt werden.
