Scheider: "Stadt hat keine Prüfung storniert"

Der Kleine Zeitung-Bericht über die Aussagen einer Zeugin in der Strafzettel-Affäre hat Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (FPK) verärgert. Er will die Kritik entkräften.

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Der Kleine Zeitung-Bericht über die Aussagen einer Zeugin in der Strafzettel-Affäre hat Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (FPK) verärgert: "Die Stadt hat keine Prüfung storniert!" In einer Aussendung meint Scheider, dass er im März 2010 die Disziplinarkommission der Stadt "mit einem Schreiben beauftragt" hat, den "konkreten Verdacht" der Stornierung von Strafmandaten zu prüfen. Im Zeugenprotokoll liest sich das anders: Der Bürgermeister habe die Prüferin gefragt, "ob er mich als Vorsitzende der Disziplinarkommission, jedoch ohne Erstattung einer Disziplinaranzeige mit etwas beauftragen könne". Außerdem habe er, Scheider, dem Kontrollamt am 21. April 2010 einen "umfassenden Prüfungsauftrag im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung" erteilt. Im Bericht vom Jänner 2011 hat das Kontrollamt das Thema Stornierungen aber nicht berücksichtigt: Man wolle Ermittlungen des Bundesamtes zur Korruptionsbekämpfung nicht vorgreifen.